Europa
Johnson: Westen kann Ukraine nach dem Abzug Russlands aufrüsten
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat erklärt, der Ukraine werde zwar kein direkter Schutz durch die NATO garantiert, aber die westlichen Länder seien bereit, nach Beendigung der russischen Sonderoperation zahlreiche Waffen und Ausbilder bereitzustellen.
Es ist unwahrscheinlich, dass die Ukraine für eine NATO-Mitgliedschaft in Frage kommt, aber die westlichen Länder sind bereit, das Land wieder aufzurüsten, sobald die russische Sonderoperation beendet ist. Dies sagte der britische Premierminister Boris Johnson in einem Interview mit dem Sender BBC.
Er deutete an, dass der Ukraine möglicherweise Artikel 5 des Washingtoner Vertrags, der die kollektive Sicherheit der NATO-Länder festschreibt, das heißt eine Vollmitgliedschaft im Bündnis, nicht garantiert wird. Gleichzeitig erklärte der britische Premierminister, dass der Westen die Ukraine nach Beendigung der russischen Operation wieder aufrüsten wolle. Johnson betonte:
"Westliche Unterstützer der Ukraine werden so viele Waffen liefern, so viele Ausbilder entsenden und so viel nachrichtendienstliche Unterstützung leisten, dass eine Art Abschreckungsmechanismus entsteht, der eine erneute Invasion Russlands verhindert."
Außerdem sei der Westen bereit, "die Stacheln des ukrainischen Stachelschweins zu stählen, um es für die russischen Streitkräfte in Zukunft ungenießbar zu machen", so der britische Politiker weiter.
Seit dem 24. Februar führt Russland eine militärische Sonderoperation in der Ukraine durch, deren Ziel laut Präsident Wladimir Putin die Entmilitarisierung und Entnazifizierung des Landes ist. Die ukrainischen Behörden reagierten mit der Verhängung des Kriegsrechts und einer allgemeinen Mobilisierung.
Großbritannien war eines der ersten Länder, das sich für die Ukraine einsetzte und neue Sanktionen gegen Russland ankündigte. Die Einschränkungen betrafen unter anderem große russische Unternehmen wie VTB, Aeroflot und Rostec. Auch der russische Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergei Lawrow sind von den Sanktionen betroffen: Ihre Konten im Vereinigten Königreich werden eingefroren. London hat Kiew außerdem mehr als 4.000 Javelin- und NLAW-Panzerabwehrraketensysteme zur Verfügung gestellt und weitere 6.000 Raketen sowie 30 Millionen Euro für den militärischen Bedarf zugesagt.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte diesbezüglich, die westlichen Sanktionen seien unmoralisch und würden als Bumerang zurückkommen. Sie erklärte:
"Die Sanktionen werden sich wie ein Bumerang auswirken und ihre eigenen Länder treffen, und zwar nicht nur in Form unserer Gegenmaßnahmen, von denen viele noch nicht einmal ausgearbeitet sind, sondern ganz einfach deshalb, weil die Welt vernetzt ist und die Wirtschaft globalisiert ist."
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.