Europa

Lawrow zum Druck auf RT DE: Werde Baerbock erneut darauf ansprechen

In einem Interview mit vier russischen Radiosendern sagte Russlands Außenminister Lawrow, er wisse Bescheid über den Druck auf den Sender RT DE und wolle dieses Thema heute mit Bundesaußenministerin Baerbock noch einmal besprechen. Er warnte, eine fortgesetzte Behinderung von RT werde Folgen haben.
Lawrow zum Druck auf RT DE: Werde Baerbock erneut darauf ansprechenQuelle: Sputnik © Pressedienst der russischen Staatsduma

Margarita Simonjan, die neben RT auch den Radiosender Sputnik leitet, führte ein Gespräch mit Sergei Lawrow. Auf ihre Bitte hin, den Fall rund um RT DE noch einmal zu prüfen, sagte der Außenminister zu, er werde das Thema in einem Telefongespräch am Freitag mit der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erneut zur Sprache zu bringen. Auch die russische Botschaft in Berlin hätte zu diesem Fall bereits eine Erklärung verlangt. 

Dem russischen Chefdiplomaten zufolge versuchten die deutschen Behörden, interne Bestimmungen zum angeblichen Prinzip einer Staatsferne in Bezug auf RT DE über jene der internationalen Verpflichtungen aus dem Europäischen Übereinkommen zum grenzüberschreitenden Fernsehen zu stellen. Gleichzeitig warnte Lawrow, dass Russland reagieren werde, falls sich die Lage rund um den Sender nicht zum Besseren ändert. Konkrete Schritte nannte er nicht.

Seine neue deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock hatte bei ihrem Moskau-Besuch im Januar Beschwerden der russischen Seite zurückgewiesen, nach denen Mitarbeiter des Kanals in Deutschland fortgesetzt bei ihrer Arbeit behindert würden. "Dass es da staatliche Einmischung gibt, das ist nicht der Fall", sagte sie – auch im Hinblick auf eine Entscheidung der Video-Plattform YouTube, RT DE vollständig und dauerhaft zu sperren.

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