Europa
AFP: Macron bietet Putin Deeskalationsplan für Ukraine an
Eine AFP-Quelle des Élysée-Palasts hat gesagt, der französische Präsident Macron wolle dem russischen Präsidenten Putin in einem Telefongespräch seine Version der Deeskalation in der Ukraine anbieten. Das Gespräch zwischen den beiden Präsidenten soll in den kommenden Tagen stattfinden.
Der französische Präsident Emmanuel Macron werde dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Option zur Deeskalation der Lage in der Ukraine vorschlagen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine Quelle des Élysée-Palasts. Diese sagte:
"Der Präsident wird seinem russischen Amtskollegen in den kommenden Tagen in einem Telefongespräch einen Weg zur Deeskalation vorschlagen."
Die Agentur bestätigte auch, dass die politischen Berater des Normandie-Formats am 26. Januar in Paris zusammenkommen werden. Das Normandie-Format der Gespräche über die Ukraine besteht seit Juni 2014 und wurde zur Beilegung des bewaffneten Konflikts im Donbass geschaffen. Es betrifft vier Länder: Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich. Der letzte Gipfel des Normandie-Formats fand im Dezember 2019 statt.
Im vergangenen Dezember forderten die Präsidenten der Ukraine und Frankreichs, Wladimir Selenskij und Emmanuel Macron, sowie Bundeskanzler Olaf Scholz Russland auf, die Arbeit im Rahmen des Normandie-Formats wieder aufzunehmen.
Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow zeigte sich ebenfalls bereit, die Gespräche fortzusetzen, wies aber darauf hin, dass die zuvor getroffenen Vereinbarungen zunächst umgesetzt werden müssten.
Seit Herbst letzten Jahres eskaliert die Situation um die Ukraine. In den westlichen Medien wurde von einer angeblichen bevorstehenden russischen Invasion berichtet. Medienberichten zufolge standen die Befürchtungen im Zusammenhang mit den ungewöhnlichen Bewegungen russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze. Der Kreml bezeichnete die Stationierung seiner Truppen als eine innere Angelegenheit des Landes. Moskau wies auch wiederholt darauf hin, dass Russland nie eine Bedrohung für irgendjemanden darstellte oder bedrohte.
Das Weiße Haus erklärte seinerseits, dass die USA jedes Überschreiten der ukrainischen Grenze durch das russische Militär als neue Invasion betrachten würden. So drohte US-Präsident Joe Biden Russland im Falle einer Aggression in der Ukraine mit harten wirtschaftlichen Konsequenzen.
Aufgrund der Lage in der Ukraine kündigte die NATO am 24. Januar die Verlegung von Schiffen und Flugzeugen nach Bulgarien, Rumänien und Litauen an. Gleichzeitig erklärte der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses, Jens Stoltenberg, dass das Bündnis ausschließlich als Verteidigungsbündnis diene und weder Russland noch ein anderes Land bedrohe.
Gleichzeitig erklärte am Vortag der stellvertretende Chef der Volksmiliz der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, dass es die ukrainischen Sicherheitskräfte seien, die eine bewaffnete Offensive im Donbass vorbereiteten. Peskow wies auch darauf hin, dass die Gefahr einer bewaffneten Offensive der Ukraine im Donbass inzwischen sehr hoch sei.
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