Europa
Putin: Lage im Donbass erinnert an Völkermord
Was derzeit im Donbass passiert, erinnere an Völkermord, sagte der russische Präsident Wladimir Putin. Auf einer Sitzung wurde das Staatsoberhaupt gebeten, entsprechende Begriffe in die Gesetzgebung einzuführen.
"Was jetzt im Donbass passiert, kennen und sehen wir sehr gut. Das erinnert natürlich sehr an den von Ihnen erwähnten Völkermord", sagte Putin zum ukrainischen Journalisten Kirill Wyschinski bei einer Sitzung des Rates für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte am Donnerstag.
Wyschinski hatte in seiner Rede über die Verschlechterung der Lage im Donbass gesprochen und Putin gebeten, das Konzept des "Völkermords" oder des "Aufrufs zum Völkermord" am russischen Volk in der Gesetzgebung zu verankern. Der Staatschef sagte, dass man bei der gesetzlichen Verankerung von Konzepten im Zusammenhang mit Völkermord sehr vorsichtig sein müsse. "Lassen Sie uns darüber nachdenken", resümierte er.
Wyschinski hatte von 2014 bis 2018 die Nachrichtenagentur RIA Nowosti in der Ukraine geleitet, bis er auf Ersuchen der ukrainischen Sonderdienste festgenommen worden war. Im September 2019 wurde der Journalist bei einem Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew freigelassen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa sagte am Donnerstag, dass sich die Verhandlungen über eine friedliche Beilegung der Situation im Donbass in einer Sackgasse befinden. Anfang Dezember hatte sie bekannt gegeben, dass Kiew etwa 125.000 Soldaten in die Konfliktzone im Donbass verlegt habe. Später fügte sie hinzu, Kiew sei auch damit beschäftigt, schwere Artillerie im Osten des Landes zu stationieren.
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