Europa
Stoltenberg hofft auf NATO-Mitgliedschaft Finnlands – Bevölkerung zunehmend antirussisch eingestellt
Nur ein Drittel der finnischen Bürger haben eine positive Meinung von Russland, verglichen mit 63 Prozent vor neun Jahren. Auch betrachten fast 60 Prozent Russland als militärische Bedrohung. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt auf die Mitgliedschaft des Landes im Bündnis – ein inzwischen realistisches Szenario.
Während seines zweitägigen Besuchs in Finnland hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, dass die Tür für einen Beitritt Finnlands zum Militärbündnis weiterhin offen stehe. Das berichtete der finnische Rundfunksender Yle.
Stoltenberg erklärte:
"Finnland ist einer der engsten Partner der NATO, und wir wissen es sehr zu schätzen, dass wir diese Partnerschaft in den letzten Jahren stärken konnten. Es geht um die Präsenz der NATO im Ostseeraum und in den baltischen Staaten. Die Rolle von Finnland und Schweden ist unglaublich wichtig."
Zudem bezeichnete der NATO-Chef Finnland als "engen Partner", verwies auf die bereits bestehende Zusammenarbeit im militärischen Bereich, etwa die großen gemeinsamen Übungen, und lobte Finnlands "robuste Verteidigung", die "wichtig für die gemeinsame Sicherheit" sei.
Jedoch bestehe, so Stoltenberg, ein qualitativer Unterschied zwischen einem Staat mit einer NATO-Mitgliedschaft und einem Nicht-NATO-Mitglied.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö hatte zuvor erklärt, dass ein Beitritt Finnlands zu dem westlichen Verteidigungsbündnis möglich sei. Er sagte auf einer Pressekonferenz, dass sich die Beziehungen zwischen dem nordischen Land und der NATO "in den letzten Jahren weiterentwickelt" hätten. Niinistö hielt fest:
"Wir haben viele gemeinsame Vorstellungen darüber, wie wir das Wichtigste im Leben der Menschen, nämlich den Frieden, garantieren können."
Es ist das erste Mal, dass Mitglieder des Nordatlantikrats, des wichtigsten politischen Entscheidungsgremiums der NATO, Finnland in offizieller Funktion besuchen. Der Besuch falle in eine Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen der NATO und Russland auf dem Tiefpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges befänden, so der Stoltenberg.
Anfang dieses Monats hatte die NATO acht Mitglieder der russischen Mission bei der Allianz ausgewiesen und sie als "Geheimdienstler" bezeichnet. Daraufhin kündigte Russland an, seine NATO-Mission in Brüssel zu schließen und den NATO-Büros in Moskau die diplomatische Akkreditierung zu entziehen.
Trotz dieser neuen diplomatischen Krise betonte Stoltenberg, dass die NATO an den Dialog glaube:
"Wir müssen die Spannungen abbauen, insbesondere mit Russland. Finnland hat die Möglichkeit, einen sinnvollen Dialog mit Russland zu führen, und davon kann auch die NATO profitieren."
Nach Angaben des Finnischen Instituts für Außenpolitik ist die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zum "wichtigsten Motor der finnischen Außenpolitik" geworden. Das Institut stellte eine "immer umfassendere Zusammenarbeit fest, die Finnland an das westliche Sicherheitssystem bindet", und betonte, dass sich "der Rückgang der militärischen Blockfreiheit Finnlands weiter beschleunigt hat".
Zuvor hatte der russische Botschafter in Finnland, Pawel Kusnezow, die Tatsache beklagt, dass einige Länder "Angst vor Russland“ hätten. Gleichzeitig betonte der Botschafter, dass die Annäherung der militärischen Infrastruktur der NATO an die russischen Grenzen Moskau zwingen werde, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Eine aktuelle Umfrage des Marktforschungsunternehmens Taloustutkimus im Auftrag der finnischen Denkfabrik Eva deutet auf eine wachsende Feindseligkeit gegenüber Russland hin. Etwa ein Drittel der finnischen Befragten hatte eine positive Meinung von Russland, während 45 Prozent dem Land gegenüber negativ eingestellt waren.
Im Gegensatz dazu ergab eine ähnliche Umfrage im Jahr 2012, dass insgesamt 63 Prozent eine positive und nur 19 Prozent eine negative Meinung zu Russland hatten. Die positive Einstellung sank also innerhalb von neun Jahren um rund 30 Prozent, während die negative Haltung um 26 Prozent stieg, berichtete Yle.
Darüber hinaus betrachteten in der aktuellen Umfrage fast 60 Prozent der Befragten Russland als eine militärische Bedrohung. Negative Einstellungen gegenüber Russland waren unter den jüngeren Befragten verbreiteter, was der Forschungsleiter von Eva, Ilkka Haavisto, als Zeichen eines dauerhaften Wandels interpretiert, während die 65-Jährigen die gegenüber Russland am positivsten eingestellte Bevölkerungsgruppe darstellten.
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