Gas-Krise: Republik Moldau ruft Notstand aus

Wegen einer schweren Krise bei der Gasversorgung hat die Republik Moldau am Freitag einen einmonatigen Notstand ausgerufen. Im Parlament stimmten 55 von insgesamt 101 Abgeordneten dafür. Ministerpräsidentin Natalia Gavrilița sprach von einer kritischen Situation. Der Gasbedarf für diesen Oktober sei nur zu 67 Prozent gedeckt.

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Zeitweilig musste das Ewige Feuer am Kriegsdenkmal in der Hauptstadt Chișinău gelöscht werden. Das Verteidigungsministerium erklärte die Maßnahme mit zu niedrigem Druck in der Gasleitung. Demnach hätten starke Windböen das Feuer löschen können. Um ein mögliches Gasleck zu vermeiden, hätten die Behörden beschlossen, das Denkmal von der Gasversorgung abzuschneiden. Im Laufe einer speziellen Zeremonie zündeten Angehörige der Ehrengarde am Ewigen Feuer eine Fackel an und beförderten sie ins Museum des Militärruhms.

Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums empörte jedoch die Öffentlichkeit. Am Abend versammelten sich vor dem Kriegsdenkmal in Chișinău mehrere Menschen, um dort Kerzen anzuzünden. Allerdings wurde das Ewige Feuer kurz vor dem Beginn der Protestaktion wieder angezündet. Die Agentur für internationale Zusammenarbeit beim russischen Außenministerium (Rossotrudnitschestwo) zeigte sich bereit, für die Gasversorgung des Kriegsdenkmals in der Ex-Sowjetrepublik aufzukommen. Die moldawische Regierungschefin Gavrilița gab ihrerseits bekannt, dass man das Ewige Feuer infolge eines technischen Problems gelöscht habe und nicht um Gas zu sparen.

Inzwischen teilte ein Vertreter der russischen Regierung mit, dass die jüngsten zweitägigen russisch-moldawischen Gespräche über einen neuen Gasliefervertrag zu keinem Ergebnis geführt hätten. Vor dem 1. November werde man daher wohl kaum einen neuen Vertrag schließen können.

"Es besteht ein hohes Risiko, dass die russischen Gaslieferungen nach diesem Datum völlig ausfallen werden."

Der Quelle zufolge hatte Russland Moldawien einen fairen Marktpreis mit einem Rabatt in Höhe 25 Prozent angeboten. Im Gegenzug musste sich die Regierung in Chișinău verpflichten, im Laufe von drei Jahren ihre Verschuldung in Höhe von ungefähr 700 Millionen US-Dollar zu begleichen. Die moldawische Seite wollte aber einen Rabatt in Höhe von 50 Prozent. Ministerpräsidentin Gavrilița erklärte im Fernsehen, die Regierung erkenne die riesige Verschuldung nicht an und weigere sich, sie als Gegenstand der laufenden Verhandlungen zu betrachten. Dies sei ein Thema für ein separates Gespräch und müsse in einem anderen Kontext erörtert werden.

Moldawien und Russland hatten die Verhandlungen über einen neuen Vertrag noch im vergangenen Sommer begonnen. Bis zum 1. Oktober 2021 galt ein altes Abkommen aus dem Jahr 2008. Der russische Konzern Gazprom verlängerte den Vertrag um einen Monat, der Preis stieg auf 790 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter gegenüber knapp 150 US-Dollar im vergangenen Jahr. Weltweit schnellen die Preise – besonders für Gas – seit Monaten in die Höhe. Das spiegelt sich in höheren Strom- und Heizkosten für Verbraucher wider.

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