Europa
Nach Afghanistan-Votum: Niederländische Außenministerin tritt zurück
Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag trat nach scharfer Kritik des Parlaments an der gescheiterten Evakuierung aus Afghanistan zurück. Das Parlament hatte bereits am Donnerstagabend in Den Haag mit 78 zu 72 Stimmen einen Missbilligungsantrag angenommen.
Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag trat nach scharfer Kritik des Parlaments an der gescheiterten Evakuierung aus Afghanistan zurück. Das Parlament hatte bereits am Donnerstagabend in Den Haag mit 78 zu 72 Stimmen einen Missbilligungsantrag angenommen. Das Parlament hatte die misslungene Evakuierung lokaler afghanischer Mitarbeiter aus Kabul der linksliberalen Außenministerin angerechnet.
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— Sigrid Kaag (@SigridKaag) September 16, 2021
Der Misstrauensantrag richtete sich gegen das gesamte Kabinett, aber Kaag wurde ausdrücklich als letztlich verantwortlich benannt.
Auch die christdemokratische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld bekam eine Missbilligung. Sie entscheid sich aber, im Amt zu bleiben. Kaag war nur geschäftsführende Ministerin und erst seit Mai auf diesem Posten. Seit der Parlamentswahl vom März konnte noch keine neue Koalitionsregierung gebildet werden. Für die Missbilligungsanträge hatten die gesamte Opposition sowie auch die Regierungspartei Christenunion gestimmt. Daraufhin trat die Außenministerin zurück.
"Ihr Parlament urteilt, dass das Kabinett unverantwortlich gehandelt hat. Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren."
Unklar bleibt, was dieser Schritt für politische Folgen für die Regierungsbildung hat. Am Wochenende sollten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte, die linksliberale D66 von Kaag und die Christdemokraten Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung aufnehmen.
Niederländische Militärflugzeuge evakuierten in den letzten beiden Augustwochen rund 2.100 Menschen aus Afghanistan in die Nachbarländer, fast 1.700 von ihnen hatten die Niederlande als Endziel. Aber Hunderte von niederländischen Bürgern, viele afghanischer Herkunft, und eine unbestimmte Anzahl an Afghanen, die für Militärmissionen, Nachrichtenmedien oder Nichtregierungsorganisationen gearbeitet hatten, wurden zurückgelassen.
Die ehemalige Diplomatin Kaag diente von 2015 bis 2017 als UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon und hatte zuvor ein UN-Team geleitet, das die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen überwacht hatte.
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(RT/dpa/reuters)
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