Europa
NATO-Generalsekretär: Allianz will Beziehungen zu Russland verbessern
Jens Stoltenberg hat die NATO-Russland-Beziehungen als schwierig bezeichnet, merkte aber an, dass Dialog in einer solchen Situation besonders wichtig sei. Zuvor hatte der NATO-Generalsekretär wiederholt auf die Bedeutung der Eindämmung Russlands hingewiesen.
Die NATO will die Beziehungen zu Russland verbessern, weil es ein Nachbar der Mitgliedsländer der Allianz ist, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außen- und -Verteidigungsminister, das am 1. Juni im Format einer Online-Konferenz stattfinden wird. Eine Aufzeichnung der Rede ist auf Stoltenbergs Twitter-Account verfügbar. Er sagte:
"Wir wollen die Beziehungen zu unserem Nachbarn Russland verbessern. Und selbst, wenn uns das nicht gelingt, sollten wir den Dialog aufrechterhalten, was umso wichtiger ist, wenn wir uns in einer schwierigen Beziehung befinden."
Stoltenberg kündigte an, dass die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsstaaten auf dem Treffen am 1. Juni die Situation in Afghanistan, Weißrussland und der Ukraine sowie die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel am 14. Juni in Brüssel besprechen werden.
Er wies außerdem darauf hin, dass die Allianz den Zugang von weißrussischen Vertretern zu ihrem Hauptquartier in Brüssel einschränken werde. Er erklärte:
"Wir evaluieren ständig die Sicherheitsmaßnahmen in der NATO. Und wir haben beschlossen, den Zugang für weißrussische Vertreter zum NATO-Hauptquartier zu beschränken."
Im März hatte Stoltenberg eine Erklärung abgegeben, dass der Ansatz der NATO für die Beziehungen zu Russland "starke Abschreckung und Verteidigung mit Offenheit für den Dialog" verbindet. Die Beziehungen zu Moskau seien nach wie vor sehr komplex, und die Bündnismitglieder seien sich einig, dass die Abschreckungs- und Verteidigungsstrategien weiterhin angepasst werden müssen, auch im Hinblick auf die angeblich wachsende Raketenbedrohung durch Russland.
Außerdem habe Moskau "repressives Verhalten im eigenen Land und aggressives Verhalten im Ausland verstärkt", betonte Stoltenberg. Das russische Außenministerium reagierte daraufhin mit dem Rat, sich um seine eigenen Probleme zu kümmern, darunter die Frage der Impfungen und der Menschenrechte in den NATO-Ländern.
Mitte Mai behauptete Stoltenberg bei einer Online-Diskussion des Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt am Main, die Grundlage der Beziehungen zu Russland sei die Bereitschaft zum Dialog bei gleichzeitiger Fortsetzung einer Politik der Eindämmung. Er resümierte:
"Wir müssen den wirtschaftlichen Druck und die Sanktionen aufrechterhalten und gleichzeitig Verhandlungsbereitschaft demonstrieren."
Die russische Seite wirft der NATO vor, ihre militärischen Aktivitäten zu verstärken. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte am Montag:
"Die Aktionen unserer westlichen Kollegen zerstören das Sicherheitssystem in der Welt und zwingen uns, angemessene Gegenmaßnahmen zu ergreifen."
In dieser Hinsicht verbessere die russische Seite ständig die Kampfkraft der Truppen. Bis zum Ende des Jahres würden im westlichen Militärbezirk Russlands etwa 20 neue Formationen und Militäreinheiten gebildet, so der Minister.
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