Von der Leyen: Einreise aus USA in die EU nur bei Impfung mit EMA-zugelassenem Impfstoff

Gegen Corona geimpfte US-Bürger sollen schon bald wieder in die Europäische Union einreisen dürfen. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gespräch mit der New York Times an, auch wenn es am Ende nicht die EU-Kommission ist, die das zu entscheiden hat, sondern die einzelnen EU-Staaten. Auf einen Zeitpunkt, ab wann wieder touristische Reisefreiheit gelten könne, wollte sie sich jedoch nicht festlegen. Das sei abhängig von der Entwicklung der Pandemie. Von der Leyen betonte aber, die Lage bessere sich bereits in den USA und "hoffentlich auch in der Europäischen Union".

Von der Leyen machte aber eine Bedingung zum verwendeten Impfstoff klar. Gegenüber der New York Times betonte sie:

"Die Amerikaner nutzen, soweit ich das sehe, Impfstoffe, die auch von der EMA – der europäischen Arzneimittelbehörde – zugelassen sind. Dies wird Bewegungsfreiheit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen."

Die EU-Kommissionspräsidentin ließ keinen Zweifel offen:

"Alle 27 Mitgliedsstaaten werden ausnahmslos alle anerkennen, die mit Vakzinen geimpft wurden, die von der EU-Arzneimittelbehörde EMA genehmigt wurden."

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Die EMA hat die drei in den USA verwendeten Impfstoffe zugelassen: Moderna, Pfizer/BioNTech sowie Johnson & Johnson. In der EU wurde zusätzlich der Impfstoff von AstraZeneca zugelassen. Zu Personen, die nicht mit der von der EMA zugelassenen Impfstoffen geimpft wurden – wie etwa dem russischen Impfstoff Sputnik V oder dem Vakzin des chinesischen Unternehmens Sinopharm – machte von der Leyen keine Angaben. Sputnik V wird seit dem 4. März von der EMA geprüft. EU-Mitglied Ungarn setzt bereits seit Januar 2021 Sputnik V in seiner Impfkampagne ein.

Gegen eine Anerkennung von nur in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffen positionierte sich heute der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Er argumentierte mit der Notwendigkeit, im Ausland vorgenommene Impfungen in Deutschland anzuerkennen – auch wenn der betreffende Impfstoff in der EU noch nicht zugelassen ist. Kretschmer betonte:

"Wir brauchen für die Grenzregionen praktikable Lösungen und müssen als international vernetztes Land auch Impfungen in anderen Staaten anerkennen. […] Wir hoffen, dass Sputnik V in Europa zugelassen wird. Dann stellt sich die Frage nicht mehr. Aber bis dahin brauchen wir eine entsprechende Regelung."

Wann und wie genau die Reisefreiheit in der EU wiederhergestellt werden kann, wird derzeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten diskutiert. Mitglieder, die wirtschaftlich stark vom Tourismus abhängig sind – wie Griechenland, Italien, Kroatien, Portugal und Spanien – pochen auf eine zügige Erlaubnis des Tourismus – auch für US-Bürger. Griechenland kündigte bereits am Freitag an, ab dieser Woche wieder US-amerikanische Touristen ins Land einreisen zu lassen, wenn diese ihre Corona-Impfung nachweisen und einen höchstens drei Tage alten negativen Corona-Test vorweisen können.

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