Europa
Nach Beschwerde Russlands: Verlegung von weiteren US-Kriegsschiffen in das Schwarze Meer abgesagt
Ob dies als Zeichen der Entspannung zu bewerten ist, bleibt noch unklar. Aber fest steht offenbar, dass erst einmal keine weiteren zwei US-Kriegsschiffe durch den Bosporus ins Schwarze Meer verlegt werden. Moskau rügte die angekündigte Entsendung der Schiffe als "Provokation".
Die USA haben nach Beschwerden aus Russland – türkischen Angaben zufolge – die Entsendung zweier Kriegsschiffe ins Schwarze Meer abgesagt. Die für den 14. und 15. April angekündigte Passage durch die türkische Bosporus-Meerenge sei zurückgezogen worden, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Donnerstag. Die USA hätten telefonisch die Durchfahrt abgesagt. Die Schiffe hätten eigentlich bis zum 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben sollen. So hatte es die Türkei in der vergangenen Woche mitgeteilt. Ob die Kriegsschiffe zu einem späteren Zeitpunkt dorthin fahren werden, war zunächst nicht bekannt.
Die Türkei hat gemäß dem Vertrag von Montreux die Hoheit über die Meerengen des Bosporus und der Dardanellen, die das Mittelmeer und das Schwarze Meer miteinander verbinden. Handelsschiffe aller Länder haben in Friedenszeiten freie Durchfahrt. Für Marineschiffe gibt es Beschränkungen.
Moskau hatte nach der US-Ankündigung von einer Provokation gesprochen. "Amerikanische Kriegsschiffe haben nahe unserer Küste nichts zu suchen", sagte der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow am Dienstag.
Auf der Halbinsel Krim ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Zudem hatte die russische Marine einen Flottenverband samt Flugzeugen und Hubschraubern ins Schwarze Meer verlegt. Geplant sei ein Manöver, bei dem auch geschossen werden solle, hieß es in Moskau.
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Die russische Reaktion auf den Rückzug der US-Amerikaner von ihren ursprünglichen Plänen fiel bisher verhalten aus. Es sei noch zu früh zu sagen, ob dies zu einer Entspannung der Lage rund um die Ostukraine beitrage, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. "Natürlich führen alle zusätzlichen militärischen Momente in dieser Situation zu weiteren Spannungen." Präsident Wladimir Putin hatte erst am Dienstag mit seinem US-Kollegen Joe Biden zum Ukrainekonflikt telefoniert. Das Telefonat fand auf Bitte von US-Seite statt.
Ob die ursprünglichen Pläne in Verbindung mit der neuerlichen Verschärfung des Konflikts um die Ostukraine gestanden hatten, war ebenfalls nicht ganz klar. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, hatte vergangene Woche nicht Stellung beziehen wollen zu den Berichten – betonte jedoch, dass die USA "routinemäßig" Kriegsschiffe auch im Schwarzen Meer im Einsatz hätten. US-Medien berichteten unter Verweis auf das US-Verteidigungsministerium, dass die Entsendung der Schiffe ein Signal an Moskau sei, dass USA die Situation an der ukrainischen Grenze genau im Blick haben.
In den letzten Wochen kam es zu Berichten über die verstärke Truppenkonzentration des ukrainischen Militärs an der Kontaktlinie zu den Stellungen der Rebellen in der Ostukraine. Es kam auch zu vermehrtem Beschuss und zu Toten unter Soldaten und Zivilisten. Russland verstärkte im Gegenzug seine eigene Truppenpräsenz auf russischem Territorium nahe der ukrainischen Grenze.
Auch die derzeitige NATO-Übung "Defender Europe 2021" auf dem Balkan und am Schwarzen Meer löste in Moskau Besorgnisse aus. Insgesamt sind vonseiten der NATO 28.000 Militärangehörige aus 26 Ländern an dem Großmanöver beteiligt, wobei das größte Truppenkontingent aus den USA kommt. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu stufte die Militäraktivitäten der Allianz als "bedrohlich" für Russland ein und teilte mit, dass Russland dementsprechend Maßnahmen zur Überprüfung der Kampffähigkeit durchgeführt habe.
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(rt/dpa)
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