Europa
AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen zum EU-Impfpass: "Impfpflicht durch die Hintertür!"
EU-Ratschef Charles Michel will nach einem EU-Videogipfel neue Virusvarianten gezielter aufspüren und einen EU-Impfpass entwickeln. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will diesen europäischen Impfausweis unterstützen. Der solle bis zum Sommer entwickelt werden.
Für die Opposition ist das ein gefundenes Fressen. Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP (AfD) meint: "Ein europäischer Impfpass führt zur Impfpflicht durch die Hintertür!"
Meuthen, der auch Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD ist, glaubt, dass "allen Lippenbekenntnissen zum Trotz offenbar eine Zwei-Klassen-Gesellschaft vorbereitet" werde, die die Menschen in Geimpfte und Ungeimpfte unterteile. Meuthen zu RT DE:
"Selbstverständlichkeiten der Vergangenheit, wie etwa freies Reisen, werden zu Privilegien der Zukunft, in deren Genuss nur noch Geimpfte kommen dürfen, während Ungeimpfte weiterhin ihrer Grundrechte beraubt werden sollen."
Diese Diskriminierung Ungeimpfter entspreche faktisch einer Impfpflicht durch die Hintertür und sei mit den Grundsätzen einer freiheitlichen Gesellschaft unvereinbar. Meuthen weiter:
"Galt der Impfpass gestern noch als belächelte Verschwörungstheorie, so wird er nun schon zur bitteren Realität. Grundrechte werden inzwischen scheinbar selbstverständlich beschränkt – dabei handelt es sich normalerweise nicht um Privilegien, die von wem auch immer gnädigerweise gewährt werden, sondern um unmittelbare Rechte."
Zudem würden die digitale Überwachung ausgebaut sowie die Grundlagen unserer Freiheit und unseres Wohlstandes zerstört werden. Wir seien aber Bürger, nicht Untertanen. Wer das nicht akzeptiere, habe in der Regierung einer freiheitlichen Demokratie nichts zu suchen.
Mehr zum Thema unter - Medienbericht: Bundesregierung soll an digitalem Impfpass arbeiten
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