Europa

Mit über 60 Prozent: Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt

Portugals konservativer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ist bis 2026 wiedergewählt worden. Der 72-jährige frühere TV-Journalist und Juraprofessor setzte sich in der ersten Runde mit deutlichem Abstand gegen seine Mitbewerber durch. Somit kommt es zu keiner Stichwahl.
Mit über 60 Prozent: Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewähltQuelle: AFP © Patricia De Melo

Portugals Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa hat sich mit einem Kantersieg eine zweite fünfjährige Amtszeit in dem von der Corona-Krise besonders hart getroffenen Land gesichert. Der 72 Jahre alte konservative Politiker kam bei der Präsidentenwahl am Sonntag auf gut 61 Prozent, wie die nationale Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen mitteilte. Damit holte der frühere Juraprofessor und TV-Journalist neun Prozentpunkte mehr als bei seinem ersten Sieg vor fünf Jahren. Mit der absoluten Mehrheit vermied er eine Stichrunde am 14. Februar.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Die Kandidatin Ana Gomes von der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa landete diesmal mit gut 12,7 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei. Sie hatte allerdings nicht die Unterstützung ihrer Partei genossen, da Costa sich mit Rebelo de Sousa politisch sehr gut versteht. Der drittplatzierte Chef der Partei Chega! (Es reicht!), die sich selbst als "Anti-System-Partei" bezeichnet, André Ventura, erreichte mit knapp 11,9 Prozent ein unerwartet gutes Ergebnis.

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Corona-Krise in Portugal überschattet. Das Land wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. Laut den nationalen Behörden lag die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen zuletzt bei etwa 750. Das ist einer der höchsten Werte weltweit.

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Prominente eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung Expresso in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent der Teilnehmer für eine Verlegung ausgesprochen. Das zeigte sich auch in der Wahlbeteiligung: Diese lag nach vorläufigen amtlichen Angaben mit knapp 40 Prozent weit unter dem bisherigen Minusrekord, der bei der Präsidentenwahl von 2011 mit 46,5 Prozent verzeichnet worden war.

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als sehr volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Straße gern umarmt, küsst und tröstet. Mitunter tritt er auch als tatkräftiger Helfer in Erscheinung: Im vergangenen August stürzte sich der Politiker an der Algarve kurzentschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war.

Anerkennung verschafft ihm auch die Tatsache, dass er als konservativer Politiker gegenüber der linken Regierung von Ministerpräsident Costa keine Blockadehaltung einnimmt. Zur Stimmabgabe waren insgesamt gut 10,86 Millionen Menschen aufgerufen – inklusive der im Ausland lebenden Portugiesen.

Mehr zum ThemaPCR-Test: Verbreitete RT eine "Falschbehauptung" über ein portugiesisches Gerichtsurteil?

(rt/dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.