Europa

Europareise: Chinas Außenminister besucht Italien als erste Station

Wang Yi machte Bemerkungen über jüngste Spannungen zwischen China und den USA bei einem Treffen mit dem italienischen Außenminister in Rom. Das Projekt der "Neuen Seidenstraße", dem sich Italien angeschlossen hatte, wurde auch in einer Pressekonferenz der beiden Länder besprochen.
Europareise: Chinas Außenminister besucht Italien als erste StationQuelle: www.globallookpress.com © Cheng Tingting

Chinas Staatsrat und Außenminister Wang Yi ist zum ersten Mal seit dem Ausbruch von Corona nach Europa gereist. Das chinesische Außenministerium hatte bereits bekanntgegeben, dass er vom 25. August bis zum 1. September 2020 die fünf europäischen Länder Italien, die Niederlande, Norwegen, Frankreich und Deutschland besuchen will. Das Ministerium unterstrich die große Bedeutung, dass "China und Europa als zwei wichtige Mächte und Zivilisationen der Welt gemeinsam gegen die Pandemie kämpfen, den Multilateralismus schützen und die globale Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit wiederaufbauen sollen".

Italien war die erste Station, wo sich Wang Yi am Dienstag mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio getroffen hat.  

Wang Yi sprach die jüngsten Spannungen zwischen China und den USA bei einer Pressekonferenz mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio an. "Der Beginn eines neuen Kalten Krieges würde den Lauf der Geschichte umkehren und die ganze Welt entführen", erklärte Wang Yi in Rom. China habe nicht vor, einen neuen Kalten Krieg herbeizuführen und sei prinzipiell entschieden dagegen. Seit der Trump-Präsidentschaft befinden sich die USA und China stärker als je zuvor auf Konfrontationskurs, insbesondere im Rahmen eines Handelskrieges. Die US-Regierung hatte bislang sämtliche Strafzölle auf Importe aus China verhängt. Längst ist Europa unter anderem zum Spielball in einem Kalten Krieg der Technologie zwischen den USA und China geworden.

Wang Yi sagte, China schätze Italiens Einhaltung des Ein-China-Prinzips, wonach es nur ein China gibt, das neben dem von der Volksrepublik kontrollierten Festlandchina Hongkong und Taiwan umfasst. In diesem Jahr jährt sich zum 50. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Italien, betonte Wang und fügte hinzu, dass die beiden Länder die Dynamik nutzen und auf neue Fortschritte in den bilateralen Beziehungen drängen sollten.

Das Projekt der "Neuen Seidenstraße" wurde ebenfalls in einer Pressekonferenz besprochen. Italien hatte sich 2019 als erstes Mitglied der sieben Industriemächte (G7) und als erster großer EU-Staat der Initiative für die "Neue Seidenstraße" angeschlossen. Dies hatte seinerzeit für Aufregung bei den EU-Partnern Deutschland sowie Frankreich gesorgt. "Italien breche zudem mit seinen historischen EU-Partnern wie Frankreich und Deutschland, die dem 'Seidenstraßen'-Deal skeptisch gegenüberstehen", hieß es einst beim Tagesspiegel. Bei der "Seidenstraßen-Initiative" geht es der chinesischen Führung in Peking um Investitionen in Häfen, Straßen, Bahnstrecken, Telekom-Netze oder Flughäfen. Geld soll in Wirtschafts- und Handelskorridore zwischen China und Europa, Afrika, bis nach Lateinamerika, aber auch innerhalb Asiens fließen. Die beiden Länder haben nun erneut die Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes Seidenstraße betont, und sie haben sich abgestimmt, im nächsten Jahr die Unternehmerkonferenz China-Italien für die "Neue Seidenstraße" abzuhalten.

Di Maio seinerseits sagte, China sei ein wichtiger und unverzichtbarer Partner Italiens auf globaler Ebene und die Freundschaft zwischen Italien und China habe eine lange Geschichte. Italien sei China dankbar, dass es in der schwierigsten Phase des italienischen Kampfes gegen das Coronavirus rechtzeitig geholfen habe.

Auf seiner Europareise wird Wang Yi auch Deutschland besuchen. Das Verhältnis zwischen China und der EU ist wegen des umstrittenen Sicherheitgesetzes und Chinas Umgang mit der Volksgruppe Uiguren angespannt.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.