Nahost
Idlib: Erdoğan und Putin einigen sich auf Waffenstillstand
Die Präsidenten Russlands und der Türkei haben sich während ihres Treffens in Moskau auf eine Deeskalation in Idlib geeinigt. Die Erklärung folgte auf Gespräche, die mehrere Stunden dauerten. In Idlib kam es immer wieder zu Kämpfen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstagabend gemeinsam mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan in Moskau bekannt gegeben, dass beide Staaten eine Deeskalation des Konfliktes um die syrische Provinz Idlib anstreben werden. Der türkische Staatschef war in die russische Hauptstadt gereist, nachdem es zu einer Reihe von blutigen Konflikten zwischen syrischen und türkischen Truppen gekommen war. Bereits im Vorfeld des Gipfeltreffens hatte Erdoğan seinen Wunsch geäußert, dass es zu einem Waffenstillstand in der zwischen islamistischen Kämpfern und syrischen Regierungstruppen umkämpften Region kommt.
Der Waffenstillstand soll um 00.00 Uhr beginnen. Im Gebiet soll ein sechs Kilometer breiter Sicherheitskorridor jeweils nördlich und südlich der M-4 Autobahn geschaffen werden. Die Streitkräfte der beiden Staaten sollen innerhalb einer Woche die genauen Details vereinbaren.
Im Abschlussdokument verpflichteten sich sowohl Russland als auch die Türkei dazu, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens aufrechtzuerhalten. Es gebe keine militärische Lösung des Syrien-Konfliktes. Allein die Syrer hätten das Recht, über die Zukunft ihres Landes zu entscheiden. Beide Seiten einigten sich zusätzlich darauf, Maßnahmen einzuleiten, um die humanitäre Krise in Idlib zu entschärfen.
Die Türkei hatte Tausende Soldaten sowie Panzer und Drohnen nach Idlib geschickt, um die dortigen islamistischen Kämpfer gegen die Offensive der Regierungstruppen zu unterstützen. Die russische Regierung reagierte auf diesen Schritt äußerst skeptisch, da Russland die islamistischen Verbände in Idlib als Al-Qaida-nah einstuft.
Die Türkei hatte sich bereits im Jahr 2018 in einem Abkommen mit Russland dazu verpflichtet, die Terroristen in Idlib von den sogenannten moderaten Rebellen abzusondern. Moskau zufolge löste Ankara dieses Versprechen jedoch nicht ein.
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.