Nahost

Treffen in Israel von drei nationalen Sicherheitsberatern wegen Syrien geplant

Zum ersten Mal treffen sich die nationalen Sicherheitsberater der USA, Russlands und Israels am 24. Juni in Jerusalem. Dabei wird es hauptsächlich um Syrien und den Iran gehen, sowie die iranische militärische Präsenz in Syrien, von der sich Israel bedroht fühlt.
Treffen in Israel von drei nationalen Sicherheitsberatern wegen Syrien geplantQuelle: AFP © HO / US MISSION IN GENEVA

Kurz und bündig hieß es in einer Presseerklärung des Weißen Hauses in Washington am 29. Mai, dass sich die nationalen Sicherheitsberater der USA (John Bolton), von Russland (Nikolai Patruschew) und Israel (Meir Ben-Shabbat) in Jerusalem treffen werden, um über "regionale Sicherheitsangelegenheiten zu diskutieren". Mehr wurde bisher nicht bekannt, außer dass sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stolz über dieses bevorstehende Treffen zeigte, welches so noch "niemals" in Israel stattgefunden habe. 

Erst heute kam das Datum des Dreiertreffens heraus, nachdem das israelische Außenministerium den Terminkalender für die nächsten Tage veröffentlichte. Bolton und Patruschew werden für einen Aufenthalt vom 24. bis 26. Juni in Israel erwartet, und das Treffen mit Ben-Shabbat soll am 24. Juni stattfinden.

Die Idee eines solchen Treffens stammt wohl von Netanjahu, der einen derartigen Vorschlag bei seinem Besuch in Moskau im Februar dieses Jahres gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unterbreitete. Noch vor dem Treffen mit Putin sagte Netanjahu gegenüber Journalisten:

Die größte Bedrohung für die Stabilität und Sicherheit in der Region kommt vom Iran und seinen Stellvertretern. Wir sind entschlossen, unsere aggressiven Aktionen gegen die Bemühungen des Irans fortzusetzen, der zu unserer Vernichtung aufruft, und gegen seine Absichten, sich in Syrien militärisch zu verankern.

Er hob hervor, dass es nicht nur allein Israels Wunsch entspreche, die iranische Präsenz in Syrien zu beenden. Dabei ließ Netanjahu aber die Tatsache aus, dass die Iraner aufgrund eines Verteidigungsabkommens mit Damaskus und somit auf Wunsch der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien sind, um das Land vor dem Fall an wahhabitische Extremisten zu bewahren.

Offensichtlich zeigte sich Putin an einem Treffen zwischen den drei nationalen Sicherheitsberatern interessiert, um über diese Themen zu sprechen. Unklar ist allerdings, ob die Gespräche entlang der von Netanjahu skizzierten Vorstellungen verlaufen werden, wonach in Syrien eine Situation wie vor dem Ausbruch des Krieges vor über acht Jahren geschaffen werden soll, als sich noch keine ausländischen Truppen und Milizen im Land befanden. 

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