Nahost

Countdown zu Neuwahlen in Israel: Netanjahu bleiben wenige Stunden zur Regierungsbildung

Um Mitternacht läuft die Frist zur Koalitionsbildung für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ab. Sollte er diese verpassen, kommt es zu Neuwahlen. Jene hatte Netanjahu als "unnötig" bezeichnet, da sie "ein Vermögen" kosten würden.
Countdown zu Neuwahlen in Israel: Netanjahu bleiben wenige Stunden zur RegierungsbildungQuelle: Reuters © Ariel Schali

Am 9. April hatte Israel ein neues Parlament gewählt. Die rechtskonservative Likud-Partei des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erzielte 35 von 120 Sitzen im Parlament. Sein Kontrahent, der ehemalige Militärchef Benny Gantz, schaffte es mit Blau-Weiß auf die gleiche Anzahl der Sitze. Die rechts-religiösen Parteien gingen damit als Sieger der Wahl hervor.

Sollte es Netanjahu bis zum Verstreichen der Frist um Mittwochmitternacht nicht schaffen, eine Koalition zu formen, wird die 21. Knesset aufgelöst und es werden Neuwahlen ausgerufen. 

Um eine Koalition zu formen, ist Netanjahu auf die Zustimmung der ultra-orthodoxen Partei von Avigdor Lieberman, Israel Beiteinu, angewiesen. Netanjahu sagte kürzlich im israelischen Fernsehen: 

In der verbleibenden Zeit werde ich alles tun, um in den kommenden Tagen noch eine Regierung zu bilden. 

Am Samstag gingen in Tel Aviv Menschen auf die Straßen, um gegen Netanjahu und seine Justizreform zu demonstrieren. Diese würde ihn vor Strafverfolgung in den Korruptionsfällen gegen ihn schützen. 

Nach Ansicht Netanjahus sind Neuwahlen "unnötig" und zu kostspielig. Israel würden diese "ein Vermögen kosten und uns alle für ein weiteres halbes Jahr lähmen". Sollte es zu Neuwahlen kommen, müssten diese ungefähr drei Monate nach Auflösung der Knesset stattfinden. 

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