Israel gesteht über 200 Luftangriffe auf Ziele in Syrien ein

Wenn es in den vergangenen Jahren um die Israel angelasteten Luftangriffe auf Syrien ging, hat Tel Aviv stets eine klare Linie verfolgt: Nichts abstreiten, nichts eingestehen. Doch am Dienstag gestand die israelische Armee (IDF) bei einem Briefing mit Militärkorrespondenten ein, während der letzten 18 Monate mindestens 202 Angriffe in Syrien auf "iranische Ziele" durchgeführt zu haben. Dabei sollen insgesamt 792 Bomben und Raketen zum Einsatz gekommen sein.

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Nur in wenigen Ausnahmefällen hatte sich Israel bisher zu Militärschlägen in Syrien bekannt. Darunter ein massiver Angriff im Mai, bei dem 28 Kampfjets eingesetzt wurden, die rund 60 Raketen auf "iranische Stellungen" abschossen.

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Israel hatte in der Vergangenheit mehrfach bekundet, sich mit der Anwesenheit militärischer iranischer Kräfte in Syrien, insbesondere in seinem Grenzgebiet, nicht abzufinden. Während des Briefings betonten die israelischen Militärs, dass der Iran noch immer entschlossen sei, Luftstützpunkte und Geheimdienststrukturen in Syrien zu errichten.

Die IDF-Vertreter merkten zudem an, dass die mit Iran verbündete libanesische Hisbollah zwar nach wie vor eine Bedrohung darstelle, aber derzeit nicht in der Lage sei, präzise Schläge gegen Israel durchzuführen. Der Analyse der israelischen Militärs zufolge ist der Irak für den Iran wichtiger als der Libanon. Teheran bewaffne nicht nur schiitische Milizen im Irak, sondern transferiere auch Raketen in sein Nachbarland, die von dort dann nach Syrien gelangten.

Israel droht mit Militärschlägen auf Ziele im Irak

Gegenwärtig erwägt Israel die Ausweitung seiner Luftangriffe auf irakisches Territorium. So sagte Verteidigungsminister Avigdor Liberman am Montag im israelischen Fernsehen, dass die IDF auch Luftangriffe auf iranische Kräfte im Irak durchführen könnte:

Wir begrenzen uns nicht auf Syrien. Wir werden uns mit jeder iranischen Bedrohung auseinandersetzen, ganz gleich woher sie kommt.

Am Freitag hatte Reuters berichtet, Teheran habe in den letzten Monaten ballistische Kurzstreckenraketen an Verbündete im Irak übergeben. Die Nachrichtenagentur zitiert dazu einen namentlich nicht genannten "hochrangigen iranischen Beamten": 

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Die Logik dahinter ist es, einen Notfallplan zu haben, wenn der Iran angegriffen wird. Die Anzahl der Raketen ist nicht hoch, nur ein paar Dutzend, aber sie kann bei Bedarf erhöht werden.

Laut Reuters soll es sich um die Raketensysteme Fateh-110 und Zolfaqar mit einer Reichweite zwischen 200 und 700 Kilometern handeln. Stationiert im Südirak, könnten diese die Hauptstädte Israels und Saudi-Arabien erreichen. Dazu sagte eine ebenfalls namentlich nicht genannte Quelle aus der irakischen Regierung:

Wir können die Milizen nicht davon abhalten, iranische Raketen abzufeuern, weil der Abschussknopf einfach nicht in unseren Händen liegt. Es sind die Iraner, die den Auslöser betätigen.

Teheran wolle damit eine Botschaft an seine Feinde in der Region und an die USA senden, dass es "die Fähigkeit besitzt, irakisches Territorium als Abschussrampe für seine Raketen zu nutzen, um überall und jederzeit zuschlagen zu können", führt die Quelle aus.

Einen Tag nach Veröffentlichung des Medienberichts nahm US-Außenminister Mike Pompeo dazu Stellung und zeigte sich "tief besorgt": "Sollte das wahr sein, dann wäre das ein schwerer Verstoß gegen die irakische Souveränität und die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates. Bagdad sollte bestimmen, was im Irak passiert, und nicht Teheran."

Ob es einem US-Außenminister zusteht, eine Verletzung der irakischen Souveränität oder einen Verstoß gegen ein Abkommen zu beklagen, welches die USA einseitig aufgekündigt haben, sei dahingestellt. Doch Pompeo hat auch in der Sache Unrecht. Denn die UN-Resolution 2231 zum iranischen Atomabkommen verbietet Teheran nicht grundsätzlich, – wie Washington und auch Berlin unterstellen – ballistische Raketen zu entwickeln oder weiterzugeben.

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Stattdessen fordert sie vom Iran, "keine Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern durchzuführen, die dazu angelegt sind, Kernwaffen zum Einsatz bringen zu können, einschließlich Starts unter Verwendung von Technologie für solche ballistischen Flugkörper".

Israel reklamiert für sich "absolute Handlungsfreiheit"

Ungeachtet dessen bestreitet die Führung der Islamischen Republik, besagte Raketensysteme im Irak stationiert zu haben. So sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Kasemi:

Die Lüge, die von einigen Medien über den Transport von im Iran hergestellten Raketen in den Irak verbreitet wird, ist völlig irrelevant und unbegründet. Solche Nachrichten lösen lediglich Panik unter den Ländern der Region aus und stehen im Einklang mit einer iranophoben Politik.

Danach gefragt, ob Israel die Handlungsfreiheit habe, um Ziele im Irak anzugreifen, sagte Verteidigungsminister Liberman: "Die Handlungsfreiheit Israels ist absolut. Definitiv wird jede aufkommende Drohung beantwortet." 

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