Nahost
Palästina als Staat: Auch Irland und Spanien erkennen das an – Kettenreaktion in Europa erwartet
Nach Norwegen entschieden sich auch Irland und Spanien, Palästina als Staat anzuerkennen. Die Entscheidung soll den Frieden im Nahen Osten näherbringen. Israel bezeichnet die Maßnahme aber als Beleidigung des Gedenkens an die Opfer des Überfalls der Hamas.
Irland hat Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Dies teilte Premierminister Simon Harris mit. Ihm zufolge sei die gleiche Entscheidung von Spanien getroffen worden, berichtet die Irish Times. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bestätigte diese Informationen und präzisierte, die Anerkennung werde am 28. Mai in Kraft treten.
Harris bezeichnete die Anerkennung Palästinas als "den einzigen sicheren Weg zum Frieden" zwischen Palästina und Israel und äußerte die Hoffnung, die Entscheidung werde dazu beitragen, eine Zwei-Staaten-Einigung zu erzielen. Der frühere irische Premierminister Micheál Martin sprach von einem "historischen Moment", Palästina verdiene das Recht auf Selbstbestimmung und Staatlichkeit. Er betonte, Irland erkenne die Rechte Israels und Palästinas gleichermaßen an und hoffe, dass die Entscheidung vonseiten Israels nicht als "feindlicher Akt" aufgefasst werde.
Sánchez argumentierte, Spanien erkenne Palästina "um des Friedens, der Gerechtigkeit und der Einigung willen" an und zeigte sich sicher, dass andere europäische Länder dem Beispiel Madrids folgen würden:
"Je mehr von uns dabei sind, desto eher werden wir einen Waffenstillstand erreichen."
Überdies fügte der spanische Ministerpräsident hinzu, dass sich die Entscheidung weder gegen Israel noch für die Hamas richte.
Zuvor hatte Norwegen die Anerkennung Palästinas angekündigt. Nach Ansicht von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre werde dies zum Frieden im Nahen Osten beitragen, und außerdem werde Oslo dadurch in der Lage sein, "den palästinensischen Staat zur Rechenschaft zu ziehen".
Israel reagierte daraufhin mit dem Beschluss, die Botschafter in Irland und Norwegen zu Konsultationen zurückzurufen. "Israel wird nicht schweigen angesichts derer, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden", schrieb Außenminister Israel Katz auf X. Er bezeichnete die Anerkennung Palästinas als eine Beleidigung des Gedenkens an die Opfer des Anschlags vom 7. Oktober 2023, der von militanten Hamas-Kämpfern auf das Land verübt worden war.
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