Nahost
Iran fordert Maßnahmen vom UN-Sicherheitsrat wegen israelischer Aggressionen gegen Syrien
Angesichts anhaltender Angriffe Israels gegen Syrien forderte eine iranische Diplomatin vor dem Sicherheitsrat Maßnahmen, um diese Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Charta zu ahnden. Syriens Souveränität müsse respektiert werden.
Die stellvertretende UN-Botschafterin der Islamischen Republik Iran, Sahra Erschadi, hat in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat das Gremium dazu aufgerufen, Maßnahmen zu ergreifen, um die israelischen Aggressionen gegen Syrien zu beenden, die sie streng verurteilte, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete.
Erschadi verwies in ihrer Rede darauf, dass das syrische Volk seit über einem Jahrzehnt an den Folgen des Konfliktes zu leiden habe. Um dieses Leiden und die sich aus dem Syrien-Konflikt ergebende Gefährdung des Friedens und der Sicherheit in der Region zu beenden, sei es nötig, die Bemühungen um eine politische Lösung zu verstärken. Ein möglicher Weg dafür sei das Astana-Format.
Die iranische Diplomatin begrüßte den jüngsten Gefangenenaustausch, der von den Staaten vermittelt worden war, die sich am Astana-Format beteiligen, darunter auch Iran. Teheran werde weiterhin für solche "noblen Bemühungen" eintreten und die humanitären Anstrengungen unterstützen.
Um die humanitäre Situation in Syrien zu verbessern, forderte Erschadi dazu auf, die völkerrechtswidrigen, unilateralen Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, die das Leid des syrischen Volkes verlängern und die Arbeit von internationalen und nationalen humanitären Hilfsorganisationen erschweren würden.
Zudem sei es wichtig, sicherzustellen, dass die für das syrische Volk bestimmten Hilfsgüter auch wirklich die Betroffenen erreichten, und nicht in die Hände von Terroristen gerieten.
Erschadi forderte ebenfalls, sichere Rückkehrmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge zu schaffen sowie gegen Versuche vorzugehen, willige Flüchtlinge von einer Rückreise nach Syrien abzuhalten.
Die iranische Vizebotschafterin griff die israelische Syrien-Politik scharf an:
"Wir verurteilen aufs Schärfste alle Aggressionen des israelischen Regimes gegen Syrien und bekräftigen Syriens Recht auf Selbstverteidigung und darauf, zu einem Zeitpunkt und an einem Ort seiner Wahl zu reagieren. Der Sicherheitsrat muss das israelische Regime dazu zwingen, die Besetzung des syrischen Golan zu beenden und auch seine Aggressionen gegen Syrien unverzüglich einzustellen."
Zudem müsse die anhaltende Okkupation syrischer Territorien durch fremde Streitmächte, die eine schwere Verletzung des Völkerrechts und der UN-Charta darstelle, unverzüglich beendet werden. Sämtliche Streitkräfte, die sich nicht auf Geheiß der syrischen Regierung im Land befänden, müssten Syrien unverzüglich verlassen. Die jüngsten Berichte über mehrere Dutzend zivile Opfer infolge von US-Angriffen in Syrien zeige die Dringlichkeit dieser Angelegenheit.
Erschadi verurteilte im Namen Irans zudem "separatistische Aktivitäten oder illegitime Selbstregierungsinitiativen in Syrien" sowie die Unterstützung solcher Aktivitäten und Initiativen. Damit meinte sie offenbar die kurdischen Gebiete im Nordosten des Landes, die von der YPG-Miliz mit Unterstützung der USA kontrolliert werden.
Die Syrien-Krise müsse der iranischen Diplomatin zufolge friedlich und in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gelöst werden, insbesondere unter vollständiger Beachtung der Souveränität und der territorialen Integrität von Staaten. Iran werde weiterhin das Volk und die Regierung Syriens dabei unterstützen, ihre Einheit und territoriale Integrität wiederherzustellen.
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