Nahost

Ist Bibi Geschichte? Lapid bildet in Israel eine Anti-Netanjahu-Koalition

Israel steht vor der Bildung einer neuen Regierung und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor dem Verlust seines vor zwölf Jahren angetretenen Regierungsamtes. Oppositionsführer Jair Lapid schaffte es, ein Acht-Parteien-Bündnis zu schmieden.
Ist Bibi Geschichte? Lapid bildet in Israel eine Anti-Netanjahu-KoalitionQuelle: Reuters © Ronen Zvulun

Vier Mal in den vergangenen zwei Jahren wurde in Israel gewählt. Doch stets misslang es den führenden Politikern, eine Regierung zu bilden, die sich auf eine Parlamentsmehrheit hätte stützen können. Nun deutet sich ein Wandel an. Das Land steht offenbar vor einer neuen Regierungsbildung. Der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte nach zwölf Jahren an der Regierungsspitze heute sein Amt verlieren.

Etwa 30 Minuten vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht informierte Oppositionsführer Jair Lapid, Vorsitzender der liberalen Zukunftspartei, den Präsidenten des Landes, Reuven Rivlin, offiziell darüber, dass er Vereinbarungen mit politischen Verbündeten getroffen habe, um eine neue Regierung zu bilden. Es handelt sich um ein Bündnis von acht Parteien aus allen politischen Lagern. 

Dazu gehören etwa die Zentrumspartei Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz, die linke Meretz- sowie die linke Arbeitspartei und die nationalistische Jisra'el Beitenu von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wird auch eine arabisch-israelische Partei mit an Bord sein.

Lapid teilte dem Präsidenten mit, dass sein Koalitionspartner Naftali Bennet, Vorsitzender der ultranationalistischen Jamina-Partei, "zunächst als Premierminister dienen wird". Nach zwei Jahren soll dann Lapid das Amt des Regierungschefs übernehmen, so die Vereinbarung.

Als die gesetzliche Frist für die Bildung einer neuen Regierung immer näher heranrückte und eine weitere Parlamentswahl anstand, gab die Koalitionsvereinbarung mit Mansour Abbas von der Vereinigten Arabischen Partei (Ra'am) den Ausschlag.

Obwohl die islamisch-konservative Ra'am nur vier Abgeordnete hat, ist ihre Unterstützung eine historische Veränderung – das erste Mal, dass eine arabische Partei an Bord einer Regierungskoalition kommt. Zugleich besteht das Bündnis aus gleich drei Parteien des rechten politischen Lagers.

Wenn Lapids und Bennetts hauchdünne Koalition von der Knesset gebilligt wird, wird dies eine weitere Parlamentswahl verhindern. Die Abstimmung könnte schon nächste Woche stattfinden.

Lapids Zukunftspartei war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft hinter dem rechtskonservativen Likud von Netanjahu geworden. Lapid, ein ehemaliger TV-Moderator und Nachrichtensprecher, gründete seine Partei im Jahr 2012. Im folgenden Jahr holte Netanjahu ihn als Finanzminister in eine Einheitsregierung, entließ ihn aber 2014.

Der Ultranationalist Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, begann seine politische Karriere 2006 als Netanjahus Stabschef und hatte zwischen 2013 und 2020 eine Reihe von Ministerposten in Likud-geführten Regierungen inne, bevor er von Gantz als Verteidigungsminister ersetzt wurde und in die Opposition ging.

Bei der letzten Wahl im März schafften insgesamt 13 Parteien den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Lapid.

Das aus dem Amt scheidende Staatsoberhaupt Reuven Rivlin wird nach dem 10. Juli von Jitzchak Herzog abgelöst. Der Politiker wurde am Mittwoch vom israelischen Parlament zum elften Präsidenten des Landes gewählt

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