Nahost
Russlands UN-Gesandter: Moskau für Dringlichkeitssitzung des Nahost-Quartetts
Moskau ruft dazu auf, umgehend ein Ministertreffen des Nahost-Quartetts einzuberufen, um die Situation im Konflikt zwischen Israel und Palästina zu deeskalieren. Auch die Meinung der Staaten in der Region sollte dabei berücksichtig werden, so der russische UN-Gesandte.
Russland drängt darauf, ein Ministertreffen des Nahost-Quartetts bestehend aus Russland, USA, EU und der UNO so schnell wie möglich abzuhalten. Dies erklärte Dmitri Poljanski, Russlands Erster Stellvertreter bei den Vereinten Nationen, am Donnerstag bei einer Sondersitzung der UNO-Generalversammlung zur jüngsten Eskalation in Israel und Gaza. Er sagte:
"Wir wollen die Aktivitäten des Nahost-Quartetts verstärken. Wir schlagen ein sofortiges ministerielles Treffen des Quartetts vor, um die Situation zu deeskalieren und eine Atmosphäre des Vertrauens zu schaffen."
"Wir schlagen auch ein Ministertreffen des Quartetts im erweiterten Format mit regionalen Staaten vor, um die Meinungen der beteiligten Parteien zu berücksichtigen."
Poljanski betonte, dass "die politische Beilegung der bestehenden Differenzen alternativlos ist". Er fügte hinzu:
"Die beiden Seiten müssen Verantwortung übernehmen und den Dialog aufnehmen. Wir können uns keine Fehler mehr erlauben."
Moskau rufe dringend dazu auf, einen direkten Dialog zwischen Israel und Palästina aufzunehmen, so der Diplomat. Er betonte:
"Wir gehen von der Prämisse aus, dass dringend ein direkter Dialog zwischen Israel und Palästina eingeleitet werden muss. In direkten Gesprächen sollten die Seiten Lösungen für grundlegende Fragen über den endgültigen Status erarbeiten, einschließlich des Status Ostjerusalems."
"Der erste Schritt ist jedoch unbestreitbar die Beendigung der Gewalt, der Verzicht auf provokative Rhetorik oder einseitige Maßnahmen, die in der aktuellen Situation völlig inakzeptabel sind."
Russland hoffe, dass das von Israel und der palästinensischen Hamas erreichte Waffenstillstandsabkommen von Dauer sein wird. Der russische Gesandte hob hervor:
"Russland wie auch andere Länder waren und sind aktiv bemüht, eine Deeskalation zu erreichen."
"Vor ein paar Stunden tauchten Berichte auf, dass scheinbar eine Waffenstillstandsvereinbarung erreicht wurde. Hoffentlich ist sie von Dauer."
Außerdem fordere Moskau die Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und die religiösen Rechte und Freiheiten in Jerusalem zu gewährleisten. Das Blutvergießen müsse sofort eingestellt werden, forderte der Diplomat und fügte hinzu:
"Wir fordern die Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und zivile Opfer zu vermeiden."
"Die Rechte der Gläubigen und ihre Freiheit, an der Wiege der drei monotheistischen Religionen zu beten, sollten sichergestellt werden."
Zuvor hatte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Berichte bestätigt, wonach ein Waffenstillstand mit der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, erreicht worden sei. Mehrere Medien berichteten, dass der Waffenstillstand am 21. Mai um zwei Uhr nachts Ortszeit in Kraft treten sollte.
Auslöser für den seit dem 10. Mai andauernden Konflikt zwischen Israel und dem Gazastreifen waren Ausschreitungen an der al-Aqsa-Moschee in Jerusalem. Dort war es zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei gekommen, nachdem ein israelisches Gericht entschieden hatte, mehrere palästinensische Familien aus dem Stadtteil Scheich Dscharrah zu vertreiben und die Liegenschaften an jüdische Siedler zu übergeben. Berichten zufolge wurden bei den Feindseligkeiten 232 Palästinenser im Gazastreifen und mindestens 12 Israelis getötet.
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