Nahost

Russland bekräftigt erneut: Präsenz der US-Truppen in Syrien ist völkerrechtswidrig

Die russische Botschaft in den USA erinnert die US-Regierung daran, dass Russland in Syrien auf Bitten der Regierung in Damaskus interveniert, um die Operationen der syrischen Armee gegen Terroristen zu unterstützen. Im Gegensatz zu US-Truppen, die als Besatzer im Land unterwegs seien.
Russland bekräftigt erneut: Präsenz der US-Truppen in Syrien ist völkerrechtswidrigQuelle: AFP © Delil Souleiman

Russland hat die Kritik der USA an der Rolle Moskaus in Syrien scharf zurückgewiesen und erklärt, die USA, deren Einheiten völkerrechtswidrig im arabischen Land stationierten seien, befänden sich nicht in der Position, sich zu der russischen Präsenz in Syrien zu äußern. 

In einem Beitrag auf ihrem Twitter-Konto am Donnerstag erinnerte die russische Botschaft in Washington die US-Regierung daran, dass Russland in Syrien auf Bitten der Regierung in Damaskus interveniert, um die Operationen der syrischen Armee zur Terrorismusbekämpfung voranzutreiben.

Der Stellungnahme kommt wenige Tage, nachdem Sean O'Donnell, der Generalinspekteur beim "Department of Defense Office of Inspector General" in einem Bericht behauptete, "die Operationen des russischen Militärs im Nordosten Syriens stellen einen Verstoß gegen Konfliktlösungsprozesse dar". Im ersten Vierteljahr 2021 "verletzte Russland weiterhin die von der Koalition und Russland im Nordosten Syriens vereinbarten Konfliktlösungsprozesse, um die Eskalationen zu verhindern". 

Während die russischen Streitkräfte weitgehend an dem Deeskalierungsprozess festgehalten hätten, "nahmen die Verstöße im Vergleich zum vorigen Quartal leicht zu", hieß es weiter in dem Bericht. 

Russische und syrische Kampfflugzeuge nahmen in letzter Zeit Stellungen der Islamisten in der Nähe der türkischen Grenze ins Visier, wo syrische Ölreserven ins Ausland geschmuggelt werden.

Die Plünderung der syrischen Ölreserven durch die USA wurde unter anderem Ende Juli 2020 bekannt. Seit Beginn des Krieges in Syrien zeigen die USA ein besonderes Interesse an den Ölfeldern im Nordosten des Landes. Trotz der Ankündigung im Dezember 2018, dass sich das US-Militär aus der Region zurückziehen wolle, sagte der ehemalige US-Präsident Trump seinerzeit, dass eine kleine Zahl an US-Streitkräften "dort bleibt, wo es Öl gibt". Die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hatte bereits im August 2020 ein Ölabkommen mit den USA geschlossen. Die syrische Regierung verurteilte seinerzeit das Abkommen. 

Russland intervenierte in Syrien auf Bitten der Regierung in Damaskus im September 2015. Damals waren fast 70 Prozent des Landes in den Händen von IS-Terroristen oder anderen Kämpfern, die von westlichen Medien oft als "gemäßigte Rebellen" bezeichnet werden.

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