Nahost

Friedenskonferenz zu Afghanistan in Moskau geplant

Russland plant eine Friedenskonferenz zu Afghanistan. Die Regierung und die Taliban erhielten bereits Einladungen nach Moskau. Auch Joe Biden will den Friedensprozess beschleunigen, doch die afghanische Führung will sich nicht von den USA unter Druck setzen lassen.
Friedenskonferenz zu Afghanistan in Moskau geplantQuelle: Reuters

Das russische Außenministerium bestätigte, dass die Friedenskonferenz zu Afghanistan voraussichtlich am 18. März in Moskau stattfinden wird. "Es ist in Planung", sagte das Ministerium auf eine Anfrage von TASS.

Der Sprecher des Afghanischen Hohen Rates für nationale Aussöhnung, Fraidoon Khwazoon, teilte vor Kurzem mit, dass afghanische Politiker, darunter Präsident Ashraf Ghani und der Vorsitzende des Hohen Rats für Versöhnung Abdullah Abdullah, Einladungen zur Teilnahme an der Friedenskonferenz am 18. März in Russland erhalten hätten. Der Sprecher wies darauf hin, dass an der Konferenz auch die Taliban und Vertreter anderer Länder teilnehmen werden. Auch das politische Büro der Taliban in Katars Hauptstadt Doha bestätigte mittlerweile die Einladung. Das Ziel des Treffens ist es, die Afghanistan-Gespräche in Doha wiederzubeleben und den seit Langem bestehenden Konflikt im Land zu lösen.

Russland und Katar diskutierten zudem am Donnerstag bei Gesprächen in Doha die Lage in Afghanistan sowie die Zusammenarbeit bei der afghanischen Regelung. Dies berichtete Der katarische Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Außenministern Russlands und der Türkei, Sergei Lawrow und Mevlüt Çavuşoğlu.

Die afghanische Regierung und die Taliban hatten im September letzten Jahres in Doha Friedensgespräche aufgenommen. Die Verhandlungen sind jedoch in letzter Zeit in eine Sackgasse geraten, wobei beide Seiten nicht einmal in der Lage waren, die Tagesordnung zu koordinieren. Zuvor hatten die USA vorgeschlagen, eine Friedenskonferenz zu Afghanistan unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in der Türkei abzuhalten.

In Moskau fanden bereits mehrere Afghanistan-Konferenzen statt, an denen bislang Vertreter der Taliban und afghanische Oppositionspolitiker teilnahmen. Die Ankündigung fällt in eine Zeit, in der auch die neue US-Regierung versucht, den festgefahrenen afghanischen Friedensprozess wieder in Bewegung zu bringen. Kurz nach Joe Bidens Amtsantritt begann die US-Regierung mit einer Überarbeitung der Strategie für Afghanistan, die unter Donald Trump verfolgt worden war. Bidens Regierung will den Friedensprozess für Afghanistan beschleunigen, während die afghanische Führung sich nicht durch die USA unter Druck setzen lassen will. 

Bidens Afghanistan-Sonderbeauftragter Zalmay Khalilzad hatte unlängst gegenüber Ghani und den Taliban die Möglichkeit einer Übergangsregierung ins Spiel gebracht. Der afghanische Präsident wies die Idee daraufhin öffentlich zurück. Auch die Taliban sollen die amerikanischen Vorschläge abgelehnt haben.

Mit Bezug auf einen Brief, den der US-Außenminister Antony Blinken an Ghani geschickt hatte, sagte Vizepräsident Amrullah Saleh am Montag, die Afghanen hätten das Bedürfnis nach Frieden, aber "nicht nach einem diktierten Frieden". Washington sei vorläufig zu dem Schluss gekommen, dass man diesen Prozess beschleunigen müsse, schreibt Blinken. Der Parlamentsabgeordnete Muhammad Arif Rahmani äußerte diesbezüglich auf Twitter, Blinkens Schreiben sei ein "Befehl und ein Drohbrief". Ghani habe keine andere Wahl, als dieser Drohung bzw. diesem Befehl zu gehorchen.

Im Februar 2020 hatten die USA und die Taliban einen Vertrag unterzeichnet, der den Abzug aller US-Soldaten bis zum 1. Mai 2021 vorsieht. Im Gegenzug verpflichteten sich die Taliban neben der Reduzierung der Gewalt und dem Abbruch der Beziehung zu terroristischen Gruppen zu Verhandlungen mit der afghanischen Regierung.

Mehr zum Thema - Afghanistan: Taliban und Regierung einigen sich auf vorläufiges Abkommen

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