Asien

Wegen "Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs" - Aktivist Won nicht zu Wahlen zugelassen

Ein Gesetzesvorhaben hatte Demonstrationen in Hongkong ausgelöst. Bei den anstehenden Kommunalwahlen in Hongkong darf der Anführer der Demokratiebewegung Joshua Wong nicht antreten, da er sich für die "Selbstbestimmung" Hongkongs einsetze. Er hält sich für Missverstanden.
Wegen "Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs" - Aktivist Won nicht zu Wahlen zugelassenQuelle: Reuters © Jeenah Moon

In Berlin hieß man den 22 Jahre alten Co-Anführer der Demokratiebewegung Joshua Wong willkommen. Dort traf er im September auf den deutschen Außenminister Heiko Maas. Die chinesische Regierung in Peking zeigte sich empört. Innerhalb der Regierung Hongkongs und Chinas ist man sich einig, dass Wong nicht bei den Kommunalwahlen antreten dürfe.

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Als Begründung für den Ausschluss Wongs hieß es er setze sich für die Selbstbestimmung Hongkongs ein. Die "Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs" sei "nicht mit dem verfassungsmäßigen und rechtlichen Status der Sonderverwaltungsregion Hongkongs vereinbar". 

Die Entscheidung ihn von den Wahlen am 24. November auszuschließen, kritisierte Wong und dementiert. Er habe nie proaktiv für die Unabhängigkeit Hongkongs gekämpft: 

Der einzige Grund für meine Disqualifikation ist, dass mein Name Joshua Wong lautet. 

Es ist das erste Mal, dass ein Kandidat bei den Kommunalwahlen in Hongkong ausgeschlossen wurde. Auf diesen Sachverhalt wies Wong auch auf Twitter hin: 

Die anhaltenden Unruhen haben Auswirkungen auf die Wirtschaft der Sonderwirtschaftszone. Singapur erscheint den ausländischen Investoren und Unternehmen als weitaus sichererer Standort. 

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