Asien
Iranisch-pakistanisches Pipeline-Projekt wegen US-Sanktionen in Gefahr
Die US-Sanktionen gegen Teheran bedrohen ein Gaspipeline-Projekt zwischen dem Iran und Pakistan. Der Druck aus den USA hat die pakistanische Führung dazu bewegt, den Bau der Pipeline einzufrieren. Teheran reagiert mit Kritik und einer Drohung.
Pakistan hat den Iran darüber informiert, dass der zunehmende wirtschaftliche Druck durch die USA es "unmöglich" macht, mit dem groß angelegten iranisch-pakistanischen Gaspipeline-Projekt, das auch als "Friedenspipeline" bekannt ist, fortzufahren. Mobin Saulat, Geschäftsführer von Inter State Gas Systems, das unter der Schirmherrschaft der pakistanischen Regierung arbeitet, erklärte gegenüber Arab News:
Wir können keine US-Sanktionen riskieren indem wir das Projekt vorantreiben, da die USA klar gemacht hat, dass jeder, der mit dem Iran zusammenarbeiten wird, ebenfalls bestraft wird."
Islamabad habe Teheran kürzlich schriftlich über die Hürde bei der Umsetzung des Pipeline-Projekts informiert, so der Beamte. Er stellte fest, dass Pakistan bestrebt sei, das Projekt fortzusetzen, sobald die US-Sanktionen aufgehoben worden seien. Die gleiche Position wurde zuvor vom pakistanischen Premierminister Imran Khan vertreten.
Das seit dem Jahr 1994 diskutierte Projekt sollte zunächst Erdgas aus dem reichen South Pars-Feld des Iran nach Pakistan und Indien liefern. Neu-Delhi beendete seine Teilnahme jedoch im Jahr 2009 und verwies auf die Kosten- und Sicherheitsbedenken.
Die USA sprachen sich schon lange gegen das sieben Milliarden US-Dollar teure Projekt aus. Noch vor dem im Jahr 2015 abgeschlossenen Atomabkommen lehnte Washington dieses Projekt unter der Behauptung ab, dass der Bau der Pipeline gegen die US-Sanktionen verstoßen könnte, die gegen den Iran wegen angeblicher nuklearer Aktivitäten verhängt worden waren.
Teheran erwägt, den internationalen Schiedsgerichtshof einzuschalten
Der Iran hat Pakistan bereits wegen Nichteinhaltung des entsprechenden bilateralen Abkommens und der Verzögerungen bei der Verlegung der Pipeline kritisiert. Im Februar drohte die Islamische Republik damit, ihren Projektpartner wegen mangelnder Baufortschritte vor den internationalen Schiedsgerichtshof zu bringen. Laut Inter State Gas Systems hat Islamabad mindestens zwei Monate Zeit, um dem Iran in dieser Angelegenheit zu antworten. Saulat sagte dazu:
Wir haben Zeit bis August dieses Jahres, um legal auf den rechtlichen Hinweis des Iran zu reagieren und das Problem durch Verhandlungen zu lösen.
Vor einigen Tagen verhängte die Trump-Regierung neue Sanktionen gegen jeden der es versäumte, Transaktionen im Zusammenhang mit dem iranischen Metallsektor abzubauen. Dies geschieht zusätzlich zu den strengen Beschränkungen der iranischen Energieexporte, die die USA auf null reduzieren wollen.
Am Sonntag rief der iranische Präsident Hassan Rouhani zur Einheit auf, da das Land unter "beispiellosem Druck seiner Feinde" stehe. Er verglich die aktuelle Situation mit den Bedingungen, die sein Land während des Krieges gegen den Irak in den 1980er-Jahren ausgesetzt war. Rouhani sagte auch, dass es nicht klar sei, ob die derzeitige Situation "besser oder schlechter" sei, da der Iran damals keine Probleme mit seinen Banken, Ölverkäufen, Importen (Waffenkäufe ausgeschlossen) und Exporten hatte.
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