Asien
Taiwan fordert Verbündete auf, nicht auf UNO-Mitgliedschaft der Insel zu drängen
Taiwans Führung hat beschlossen, nicht weiter auf UNO-Mitgliedschaft zu pochen, sondern einen pragmatischen Ansatz bei der Teilhabe in UNO-Angelegenheiten umzusetzen. Dafür hofft Taipeh auf die Unterstützung derer, die die Insel als Staat anerkannten.
Die Regierung von Tsai Ing-wen in Taiwan hat Berichten zufolge beschlossen, auf eine neuerliche Bitte gegenüber ihren diplomatischen Verbündeten auf einen weiteren Antrag zur Aufnahme der Insel als offizielles Mitglied der UN-Generalversammlung zu verzichten.
Im Jahr 1993 startete die bisher von nur 17 Staaten anerkannte, autark regierte Insel eine jährliche Kampagne zur Wiedererlangung ihres Sitzes bei den Vereinten Nationen.
Der ehemalige Präsident Chen Shui-bian, der eine erklärter Verfechter der Unabhängigkeit ist, unternahm mehrere Versuche, "Taiwan" zu einem offiziellen internationalen Status zu verhelfen, die alle scheiterten. Er war der Meinung, dass die 23 Millionen Taiwanesen die gleichen Rechte wie der Rest der Welt genießen sollten.
Taiwan, auch bekannt als "Republik China", wurde von der UNO ausgebootet, als die UN-Generalversammlung am 25. Oktober 1971 die Resolution 2758 zur Änderung der Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen verabschiedete.
Alle früheren Versuche der Insel, zur UNO zurückzukehren, wurden immer als sinnlos oder bloßes politisches Getue angesehen, da die Volksrepublik China als Ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates ein Veto gegen jede derartige Vorlage einlegen kann.
Die Insel hat seit 2009 kein solches Bittgesuch an die UNO mehr abgegeben.
Chens Nachfolgerin Ma Ying-jeou versuchte stattdessen, Taiwan dazu zu bewegen, sich an UNO-Mitgliedsorganisationen zu beteiligen und einen Beitrag zu UN-Programmen und zu Initiativen wie zum Ziel der nachhaltigen Entwicklung zu leisten.
Es gab außerdem Vorschläge, Taiwan mit Beobachterstatus in die Generalversammlung aufzunehmen, wie es für Palästina der Fall ist. Der Fall Palästina liegt jedoch anders, weil sich die UNO hier seit jeher für eine Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt einsetzt. In der Taiwan-Frage sieht das anders aus.
Langjährige Unterstützer aus den USA und der EU
Die USA und die Europäische Union unterstützen seit langem die Bemühungen Taiwans um eine "sinnvolle Beteiligung" an UN-Organisationen, wie zum Beispiel in der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die keine Staatlichkeit erfordern.
Im Mai 2009 wurden Vertreter der taiwanesischen Gesundheitsbehörde von der WHO als Beobachter unter dem Namen "Chinese Taipei" eingeladen. Das war seit dem Ausschluss der Insel aus der UNO im Jahr 1971 die erste Teilnahme Taiwans an einer Veranstaltung, die von einer UN-Agentur organisiert wurde.
Ferner fordert die Führung der Insel seit Jahren, dass die UNO Inhabern taiwanesischer Pässe oder Personalausweise und Journalisten der Insel erlaubt, den Hauptsitz der Organisation in New York sowie andere Räumlichkeiten zu betreten, da es sich um Beschränkungen handele, die auf Wunsch Pekings verhängt wurden, um die internationale Präsenz der Insel zu untergraben.
Obwohl in diesem Jahr keine UN-Mitgliedschaft angestrebt wird, werde die Tsai-Regierung Berichten zu Folge ihre 17 diplomatischen Verbündeten - alle UN-Mitglieder - bitten, eine gemeinsame Petition an UN-Generalsekretär Antonio Guterres bezüglich "Chinas Mobbing" einzureichen und sich während der Debatten während der Generalversammlung, die nächsten Monat beginnen sollen, für die Insel einzusetzen.
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