Taiwan fordert Ausgleichszahlungen für US-Schutzzölle in Solarzellen-Branche

In der Vorwoche unterzeichnete US-Präsident Donald Trump ein Verordnung hinsichtlich der Festsetzung eines Zolls von 30 Prozent auf importierte Solaranlagenmodule. Er rechtfertigte die Entscheidung als einen Weg zum Schutz US-amerikanischer Arbeitsplätze. Laut der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf Vertreter der Solarindustrie beruft, wird die Verfügung jedoch zu Entlassungen und einem Anstieg der Verbraucherpreise führen.

Der Zoll gehört zu den ersten einseitigen Handelseinschränkungen, die von der US-Regierung im Rahmen einer umfangreichen protektionistischen Agenda verhängt wurden. Asiatische Handelspartner, die billigere Waren herstellen, sind beunruhigt.

Auch interessant:   China meldet erfolgreiche Tests neuer Raketen gegen mögliche US-Flugzeugträger-Einsätze

So besitzt Taiwan zwar keine fossilen Brennstoff-Ressourcen, weist aber einen boomenden Technologiesektor auf. Die Insel ist nach der Volksrepublik China die weltweit zweitgrößte Produktionsstätte für Solarzellen und damit das Herzstück einer Industrie, die nun in eine globale Handels-Auseinandersetzung verstrickt ist.

USA sprechen von ungerechtfertigten Vergünstigungen für asiatische Konkurrenz

Die Vereinigten Staaten, Indien und China befinden sich im Wettlauf um die Entwicklung ihrer Solarindustrien, die als riesiges Wachstumsfeld gelten, da umweltfreundliche Energiequellen in der Welt immer begehrter werden. Daher sind Peking, Washington und Neu-Delhi auch in juristischen Kämpfen engagiert, um ihre Hersteller in der Pole Position zu halten.

Die Vereinigten Staaten haben behauptet, dass China und Indien ihren Solarsektoren auf illegale Weise einen Vorteil verschaffen. Daher griff Trump letzte Woche auf Schutzzölle zurück, die die US-Solarproduzenten effektiv vor ausländischer Konkurrenz abschirmen sollen.

Gemäß den WTO-Regeln sind Schutzzölle zulässig, um einen bestimmten Sektor vor einem plötzlichen, unvorhergesehenen und schädlichen Anstieg der Einfuhren zu schützen.

Das WTO-Abkommen über Schutzmaßnahmen besagt jedoch, dass jedes Land, das Schutzzölle erhebt, "sich bemühen muss, ein im Wesentlichen gleichwertiges Niveau an Zugeständnissen und anderen Verpflichtungen aufrechtzuerhalten".

Amerikaner können für maximal drei Jahre Zeit gewinnen

Mit anderen Worten wird erwartet, dass die Vereinigten Staaten ihre Solar-Restriktionen ausgleichen, indem sie zulassen, dass Lieferanten wie Taiwan und Südkorea gleichwertige Beschränkungen für US-Exporte verhängen.

Sollte es nicht zu einer Übereinkunft kommen, hat Taiwan das Recht, einseitige Sanktionen gegen US-Exporte zu verhängen. Diese dürfen jedoch laut den WTO-Regeln nicht länger als drei Jahre andauern, was Washington eine beträchtliche Zeitspanne einräumt, in der es seine Solarindustrie ohne weitere Konsequenzen schützen kann.