Asien
Nordkorea verankert Atomwaffendoktrin in seiner Verfassung
Die Entwicklung von Atomwaffen ist für Nordkorea mehr als nur eine wichtige nationale Verteidigungsstrategie geworden. Sie ist jetzt ein verfassungsmäßig vorgeschriebener Dreh- und Angelpunkt der Sicherheitsdoktrin des Landes.
Die Politik Nordkoreas (DVRK) zum Aufbau nuklearer Streitkräfte ist nun als ein grundlegendes Gesetz der DVRK festgeschrieben, "das niemand durch irgendetwas missachten darf", sagte der Staatschef Kim Jong-un am Mittwoch in einer Rede vor der Obersten Volksversammlung des Landes in Pjöngjang.
Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte am Donnerstag eine englische Übersetzung seiner Rede. Die neue Verfassungsbestimmung sieht vor, dass die DVRK "zur Kriegsabschreckung und zum Schutz des regionalen und globalen Friedens die Atomwaffen rasch auf ein höheres Niveau entwickelt", sagte Kim und fuhr fort:
"Dies ist ein historisches Ereignis, das einen mächtigen politischen Hebel für die bemerkenswerte Stärkung der nationalen Verteidigungskapazitäten, einschließlich der Atomstreitkräfte, darstellt, um die institutionellen und rechtlichen Grundlagen für die Gewährleistung der Sicherheit und den Schutz der nationalen Interessen fest zu verankern."
Das Militärbündnis zwischen den USA, Südkorea und Japan habe sich als "asiatische Version der NATO, als Ursache für Krieg und Aggression" erwiesen. "Dies ist die schlimmste tatsächliche Bedrohung, keine Droh-Rhetorik oder ein imaginäres Gebilde". Kim fügte hinzu, dass Pjöngjang angesichts der "Mentalität des Kalten Krieges" und der militärischen Provokationen Washingtons die Modernisierung seiner Atomwaffen beschleunigen müsse, um die "strategische Abschreckung" aufrechtzuerhalten.
"Gegen die USA und die Hegemonialstrategie des Westens"
Hätte sich Nordkorea auf den "nuklearen Schutzschirm" anderer Länder verlassen, wäre es einer immer stärkeren "Erpressung" durch die USA ausgesetzt gewesen und "hätte mit Sicherheit längst einen nuklearen Holocaust und die totale Zerstörung erlitten", erklärte Kim. Stattdessen habe Pjöngjang durch seine Bewaffnung eine "stolze Realität" geschaffen, in der sein Atomprogramm "das nationale Prestige und die Macht stärkt und die Welt in Richtung Gerechtigkeit lenkt".
Die einstimmige Verabschiedung der Verfassungsänderung durch das Parlament erfolgte nur ein Jahr nach der Kodifizierung von Kims Atomwaffenpolitik als "unumkehrbar" durch die Oberste Volksversammlung, einschließlich der Genehmigung eines präventiven Einsatzes solcher Waffen. Nordkorea wies Appelle Südkoreas und der USA zurück, sein Atomprogramm im Gegenzug für die versprochenen Sanktionserleichterungen aufzugeben. Kim versprach Anfang dieses Jahres vielmehr, die Produktion von Sprengköpfen "exponentiell" zu steigern. In Anbetracht der eskalierenden Spannungen zwischen Pjöngjang und Washington, D.C. sowie Seoul hat das Land seine Raketentests ausgeweitet.
Kim rief auch zur Solidarität mit jenen Nationen auf, die sich "gegen die USA und die Hegemonialstrategie des Westens stellen". Der nordkoreanische Staatschef war Anfang des Monats nach Wladiwostok gereist, um sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen und mit ihm über die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu sprechen. Während dieses Besuchs wurden keine Vereinbarungen unterzeichnet, erklärte der Kremlsprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern.
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