Xi Jinping kritisiert einseitige Sanktionen und Doppelmoral in internationalen Beziehungen

Am Donnerstag eröffnete der chinesische Präsident Xi Jinping mit einer Videoansprache das jährliche asiatische Wirtschaftsforum im südchinesischen Boao. Darin erklärte er, dass China den Missbrauch von unilateralen Sanktionen ablehne und sich in internationalen Angelegenheiten nicht von Doppelmoral leiten lassen werde:

"Es wurde wieder und wieder bewiesen, dass eine Mentalität des Kalten Krieges die globale Friedensstruktur nur zerstören kann, dass Hegemonismus und Machtpolitik den Weltfrieden nur gefährden und dass Block-Konfrontationen Herausforderungen für die Sicherheit nur verschärfen."

Als alternative Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit schlug Chinas Präsident unter anderem Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und Respekt vor der Souveränität und territorialen Integrität aller Länder vor. Der Aufbau einer effektiven und nachhaltigen globalen Sicherheitsstruktur sei nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Länder möglich. Streitigkeiten sollten friedlich gelöst werden, während Doppelmoral und Missbrauch einseitiger Sanktionen abzulehnen seien.

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In diesem Zusammenhang plädierte Xi angesichts globaler Herausforderungen wie Terrorismus und Klimawandel für mehr internationale Kooperation. Alle Länder der Welt säßen im gleichen Boot und müssten zusammenarbeiten, "um durch den Sturm hindurch einer hellen Zukunft entgegenzusegeln", so Chinas Präsident. Der Gedanke, jemanden dabei "über Bord zu werfen", sei inakzeptabel. Die internationale Gemeinschaft habe sich zu einem "komplizierten Mechanismus" entwickelt, und keines seiner Teile könne ohne negative Konsequenzen für alle entfernt werden. Xi schlussfolgerte:

In der heutigen Welt sind Einseitigkeit und exzessive Verfolgung eigener Interessen zum Scheitern verurteilt.

Laut Xi müssen größere Länder ein Beispiel für die Befolgung von Prinzipien der Gleichheit und Zusammenarbeit geben. Er versicherte, dass China sich stets an diese Prinzipien halten und zum Aufbau des Weltfriedens und zur Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung beitragen werde.

Insbesondere hob Chinas Staatschef das Engagement seines Landes für Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit im asiatischen Raum hervor. Dabei werde China auch weiterhin Prinzipien des gegenseitigen Respekts und friedlicher Koexistenz befolgen. Unabhängig von ihrer Größe und Stärke sollten alle Länder "dem Weg des Friedens und der Entwicklung folgen".

Seit dem Jahr 2001 findet das internationale Forum in der Stadt Boao auf der chinesischen Insel Hainan regelmäßig statt. Es zählt 29 Teilnehmerländer aus der asiatisch-pazifischen Region und gilt als das fernöstliche Pendant des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dieses Jahr findet das Forum coronabedingt im Online-Format statt. An der diesjährigen Eröffnungszeremonie haben neben Vertretern der Volksrepublik China auch die Präsidenten Israels, Nepals, der Mongolei und der Philippinen, die Regierungschefs von Kasachstan und Laos sowie die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds Kristalina Georgijewa teilgenommen.

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