Asien
China kritisiert US-Besuch in Taiwan: Unterstützung sei "vergebliche Mühe"
China hat erklärt, dass es entschlossen sei, seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. Dies ließ die chinesische Regierung verlauten, als eine inoffizielle US-Delegation am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Taiwan eintraf.
Die Entschlossenheit und der Wille des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, seien unerschütterlich. Dies verkündete der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin am 2. März bei einem Briefing zum Besuch einer inoffiziellen US-Delegation in Taiwan. Wörtlich hieß es:
"Ich möchte noch einmal betonen, dass die Entschlossenheit und der Wille des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, unerschütterlich sind."
Wang Wenbin betonte, dass alle von den USA entsandten Personen, die ihre "sogenannte Unterstützung" für Taiwan demonstrieren wollten, sich "vergebliche Mühe" gäben.
Eine inoffizielle US-Delegation unter der Leitung des ehemaligen US-Generalstabschefs Michael Mullen traf am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Taiwan ein. Zu der Delegation gehören auch die ehemalige stellvertretende nationale Sicherheitsberaterin für Irak und Afghanistan, Megan O'Sullivan, und die ehemalige stellvertretende Verteidigungsministerin, Michelle Flournoy. Die taiwanische Politikerin Tsai Ing-wen erklärte bei einem Treffen mit der Delegation am Mittwoch, dass Taiwan auf eine engere Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheitsfragen hoffe.
Im Rahmen der Ein-China-Politik betrachtet China Taiwan als chinesische Provinz. Das ist auch die herrschende völkerrechtliche Ansicht. Die USA hatten sich in den 1970er-Jahren offiziell zwar gleichfalls zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie die taiwanesische Führung Anfang der 1990er-Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang ein Teil Chinas. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek im Jahre 1949 auf die Insel zurück, wo sie beanspruchten, die alte "Republik China" gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein eigener Staat geworden ist.
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