Asien
Nordkorea erwägt Wiederaufnahme unterbrochener Militäraktivitäten
Die Staatsmedien des Landes berichteten über eine Politbürositzung der regierenden nordkoreanischen Arbeiterpartei, in der mit der Wiederaufnahme verschiedener militärischer Aktivitäten gedroht wurde. Begründet wurde dies unter anderem mit mutmaßlichen Verstößen der USA gegen Vereinbarungen.
Die nordkoreanische Regierung will die Verteidigung des Landes stärken und erwägt daher die Wiederaufnahme "aller vorübergehend unterbrochenen Aktivitäten", wie staatliche Medien Nordkoreas am Donnerstag mitteilten. Zwar wurden keine Einzelheiten genannt, jedoch vermuteten Medienanalysten, dass zu diesen Aktivitäten auch die Wiederaufnahme der Tests von Atomwaffen und Langstreckenraketen gehören könnte.
Am Mittwoch hielt der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un eine Sitzung des Politbüros der regierenden Arbeiterpartei ab, um wichtige politische Maßnahmen zu erörtern, darunter auch mögliche Maßnahmen gegen die "feindselige Politik und militärische Bedrohung" der Vereinigten Staaten, wie es in den staatlichen Medien heißt.
Das Politbüro untersuchte Möglichkeiten, "alle vorübergehend ausgesetzten Aktivitäten wieder aufzunehmen" und "sofort stärkere physische Mittel zu verstärken", um Vorbereitungen für eine "langfristige Konfrontation mit dem US-Imperialismus" zu treffen.
Nordkoreanische Verantwortliche erklärten, die feindliche Militärstrategie der USA habe eine "Gefahrenlinie" erreicht, die nicht länger ignoriert werden könne. Sie verwiesen auf die gemeinsamen Militärübungen zwischen den USA und Südkorea, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, darunter die jüngsten Luftübungen im November 2021.
Auch die von den USA unabhängig voneinander verhängten neuen Sanktionen, die zuletzt Mitte Januar beschlossen wurden, gäben aus nordkoreanischer Perspektive Anlass zur Sorge.
In der Erklärung, die die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA verbreitete, wurde auf die "jüngsten US-Aktivitäten" verwiesen, durch die Washington "leichtfertig und ohne Grund die legitime Ausübung der Souveränität durch die DVRK beanstandet" hätte. Konkret wurden "Hunderte von gemeinsamen Kriegsübungen" der südkoreanischen und US-Streitkräfte genannt, zu deren Beendigung Washington sich eigentlich im Rahmen der Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und USA verpflichtet habe.
Die Ankündigung erfolgte im Vorfeld einer Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, in der die von Nordkorea im Januar durchgeführten Raketentests erörtert werden sollen.
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