Asien
Ex-Präsident von Kasachstan Nasarbajew: Ich war und bin in der Hauptstadt
Kasachstans erster Präsident Nursultan Nasarbajew hat sich nach den tagelangen Protesten im Land mit einer Rede an die Bürger gewandt. Der Ex-Präsident betonte, er befinde sich in der Hauptstadt Nur-Sultan. Der Unmut der Demonstranten richtete sich auch gegen ihn.
Nursultan Nasarbajew, der ehemalige Präsident von Kasachstan, hat sich zu Wort gemeldet. Der Ex-Präsident erklärte, er sei Rentner und genieße nun seinen wohlverdienten Ruhestand in der Hauptstadt des Landes Nur-Sultan, die er nicht verlassen habe.
Ziel der Unruhen in Kasachstan sei es gewesen, die Integrität und Grundlagen des Staates zu zerstören, hieß es weiter. Nasarbajew unterstrich, es sei wichtig, herauszufinden, wer hinter "diesen Pogromen und Morden" stehe. Überdies gebe es in Kasachstan keinen Elitenkonflikt, da Präsident Qassym-Schomart Toqajew machtvollkommen sei.
Zuvor hatte der Vorsitzende der Liberal-Demokratischen Partei Russlands (LDPR) Wladimir Schirinowski erklärt, Nursultan Nasarbajew sei wahrscheinlich schon lange tot und bereits begraben worden. Schirinowski fügte hinzu, dass es bei Muslimen üblich ist, Menschen am Tag ihres Todes zu begraben.
Nasarbajew war 2019 als Präsident zurückgetreten. Er behielt aber seinen Posten als Vorsitzender des Sicherheitsrats des Landes. Am 5. Januar, nachdem im Lande Proteste ausgebrochen waren, kündigte der amtierende Präsident Toqajew an, dass er selbst den Vorsitz im Sicherheitsrat übernehmen wird. Bei den Ausschreitungen riefen Protestierende immer wieder Parolen gegen Nasarbajew aus. Nasarbajew verlor damit seinen letzten Posten, auf dem er eine nicht-repräsentative Funktion hatte.
Die Unruhen in Kasachstan begannen am 2. Januar, als der Preis für Flüssiggas, das viele Bürger zum Betanken ihrer Autos verwenden, verdoppelt wurde. Die Proteste eskalierten, es kam zu Plünderungen und Gewalttaten.
Indes verhängten die Behörden bis zum 19. Januar den Ausnahmezustand und baten später die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (kurz OVKS) um Unterstützung, die Friedenstruppen nach Kasachstan entsandte. Am 13. Januar, als die Lage sich stabilisierte, wurde die OVKS-Mission für erfolgreich beendet erklärt. Die Friedenstruppen kehren schrittweise zu ihren ständigen Stützpunkten zurück. Infolge der Unruhen wurden fast 4.600 Menschen verletzt und 225 Personen getötet, darunter 19 Vertreter der Strafverfolgungsbehörden.
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