Asien

Südkorea: Wegen Korruption inhaftierte Ex-Präsidentin begnadigt

Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat seine Vorgängerin Park Geun-hye begnadigt. Die Politikerin war wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Die Begnadigung soll die "nationalen Einheit" fördern. Damit ist Park die dritte begnadigte Ex-Präsidentin des Landes.
Südkorea: Wegen Korruption inhaftierte Ex-Präsidentin begnadigtQuelle: Reuters © Kim Hong-Ji

Nur 18 Monate nach ihrem Schuldspruch zu 20 Jahren Haft wegen Korruption wurde Südkoreas Ex-Präsidentin Park Geun-hye begnadigt. Durch ihre Handlungen hatte Park ihre eigene Regierung zu Fall gebracht.

Die 69-Jährige war die erste weibliche Präsidentin Südkoreas. Im Jahr 2017 wurde sie infolge eines Korruptionsskandals mittels Amtsenthebungsverfahrens aus dem Amt entlassen. Kurz darauf wurde sie wegen Bestechung, Machtmissbrauchs und Verstößen gegen das Wahlgesetz angeklagt und verurteilt. Parks Sturz und der öffentliche Zorn gegen ihre Partei verhalfen dem amtierenden Präsidenten Moon Jae-in und seiner Demokratischen Partei zur Macht.

Im Januar bestätigte das höchste Gericht Südkoreas die Verurteilung und das Strafmaß und beendete damit das Gerichtsverfahren, was die Möglichkeit für eine Begnadigung eröffnete.

Aus einer Regierungserklärung zu Parks Begnadigung geht hervor, dass diese dazu diene, "die unglückliche Vergangenheit zu überwinden, die Einheit der Menschen zu fördern und sich für die Zukunft die Hände zu reichen". Dies geschehe in der Hoffnung, dass damit "eine neue Ära der Integration eingeleitet" werde.

Park hat wiederholt ihre Unschuld beteuert und erklärt, sie habe nie Geld angenommen. Nach der Begnadigung entschuldigte sie sich über ihren Anwalt bei der Öffentlichkeit und dankte Moon für seine Entscheidung.

Der Beschluss, Park zu begnadigen, stellt eine Abkehr von Moons bisheriger Haltung dar, keine wegen Korruption verurteilten Personen zu begnadigen. Angesichts der schwindenden Popularität vor den nächsten Präsidentschaftswahlen gab er jedoch den Forderungen von Parks Volkspartei nach, sie aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustands und der politischen Spaltung im Land zu begnadigen.

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup Korea vom November ergab, dass 48 Prozent der Wähler gegen Parks Begnadigung waren, was allerdings einen Rückgang gegenüber den 60 Prozent zu Beginn des Jahres bedeutete.

Park war nach Chun Doo-hwan und Roh Tae-woo die dritte südkoreanische Präsidentin, die wegen Korruption verurteilt wurde. Sowohl Chun als auch Roh wurden ein Jahr nach ihrer Verurteilung begnadigt. Nach Parks Verurteilung wurde Südkoreas zehnter Präsident, Lee Myung-bak, wegen Bestechung, Veruntreuung und Steuerhinterziehung während seiner Präsidentschaft zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt.

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