Asien
Pentagon erklärt "dringende" Notwendigkeit der Verteidigung Taiwans gegen China
Die Verteidigung Taiwans gegen eine chinesische Invasion ist zu einer "dringenden" und "vorrangigen" Aufgabe für das US-Militär geworden. Das erklärte ein hochrangiger Pentagon-Beamter vor dem US-Senat und behauptete, in Peking plane man, sich Taiwan gewaltsam einverleiben zu wollen.
Bei einer Anhörung am Mittwoch vor dem US-Senat für Auswärtige Beziehungen schlug der stellvertretende US-Verteidigungsminister für Sicherheitsangelegenheiten im indopazifischen Raum Ely Ratner wegen der angeblich bedrohten Sicherheit Taiwans Alarm. Er betonte, dass Washington dem Land helfen müsse, einer "realen und gefährlichen" Bedrohung durch China zu begegnen. Der US-Beamte erklärte wörtlich:
"Die Stärkung von Taiwans Verteidigung ist eine dringende Aufgabe."
"Wir modernisieren unsere militärischen Fähigkeiten, verbessern die Stellung der US-Streitkräfte und entwickeln neue operative Konzepte."
Die chinesische Armee bereite sich wahrscheinlich darauf vor, Taiwan gewaltsam mit der Volksrepublik China zu vereinigen, während sie gleichzeitig versuche, ein Eingreifen Dritter zugunsten Taiwans zu verhindern, zu verzögern oder zu verweigern, so Ratner.
Obwohl der Beamte keine Beweise für eine bevorstehende chinesische Invasion anführte, betonte er dennoch, dass die Verteidigung der Insel für das US-Militär "absolute Priorität" haben solle. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wies unterdessen auf die jüngsten Operationen chinesischer Kriegsschiffe in der Nähe Taiwans hin und bezeichnete sie als "Proben" für einen Angriff.
Die Aufforderung, Taiwans Verteidigung zu stärken, erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die Regierung von Joe Biden eine Reihe von langfristigen Maßnahmen unternimmt, die in Peking als feindlich angesehen werden. Dazu gehören wiederholte Durchfahrten US-amerikanischer Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan sowie Waffenverkäufe an Taipeh. Obwohl Biden die zahlreichen Waffentransfers seines Vorgängers an die Insel noch nicht wiederholen konnte, genehmigte sein Außenministerium Anfang des Jahres zumindest ein Geschäft im Wert von 750 Millionen US-Dollar für Artillerieausrüstung und Bombenleitsysteme, was zu lautstarken Einwänden aus China führte.
Seit 2009 hat Washington insgesamt Waffen im Wert von mehr als 32 Milliarden US-Dollar an Taiwan geliefert und arbeitet weiterhin mit taiwanesischen Militärs zusammen.
Ratners Äußerungen vom Mittwoch sind bei Weitem nicht das erste Mal, dass ein US-Beamter Peking vorwirft, einen Angriff auf die Insel zu planen. Im Mai ging Bidens damaliger Kandidat für die Leitung der US-Spezialeinheiten, Christopher Maier, so weit, dass er das Pentagon aufforderte, taiwanesische Guerillas auszubilden, damit diese einer "amphibischen Landung" Pekings widerstehen könnten. Er deutete an, dass ein "chinesischer Militärvorstoß" bevorstehen könnte.
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