Asien
80 Jahre nach Pearl Harbor: Japan erwägt Erlaubnis von Präventivschlägen
Tokio sucht nach Möglichkeiten, seine Verteidigungsposition zu stärken, einschließlich der Fähigkeit, "feindliche Stützpunkte" anzugreifen. Das hat der japanische Premierminister mitgeteilt. Er signalisierte damit eine mögliche formale Abkehr von der pazifistischen Haltung seines Landes.
In Japan wurde eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, um über zusätzliche Ausgaben zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu debattieren. Der japanische Premierminister Fumio Kishida zeigte sich am Montag bei der Eröffnung der Sitzung sehr kämpferisch. Er erklärte:
"Um das Leben und den Lebensunterhalt der Bevölkerung zu schützen, werden wir alle Optionen prüfen, einschließlich der Fähigkeit, feindliche Stützpunkte anzugreifen ... und unsere Verteidigungsposition grundlegend und zügig stärken."
Der Regierungschef gab letzte Woche bereits eine ähnliche Erklärung ab, als er an einer Besichtigung eines Stützpunktes der Selbstverteidigungskräfte teilnahm und dabei sogar auf einem Panzer fuhr. Die Fähigkeit, "feindliche Stützpunkte" anzugreifen, könne notwendig werden, da Tokio "die jüngste Entwicklung und Verbesserung neuer Technologien wie Hyperschall-Gleitwaffen und Raketen mit unregelmäßigen Umlaufbahnen nicht übersehen kann", so der Beamte damals. Er fügte hinzu, dass Chinas "einseitige Versuche, den Status quo zu verändern" sowie dessen militärische Aufrüstung "ohne ausreichende Transparenz" Tokio beunruhigen würden.
In Japan wird seit Jahren über die Möglichkeit eines Auslandseinsatzes debattiert, doch würde dies wahrscheinlich der geltenden Verfassung des Landes widersprechen, die nach der Niederlage des militaristischen Japan im Zweiten Weltkrieg entworfen wurde.
Im Artikel 9 der Verfassung heißt es, dass "das japanische Volk für immer auf den Krieg als souveränes Recht der Nation verzichtet" und sich weigert, im internationalen Bereich Gewalt oder Drohungen anzuwenden.
Im Einklang mit dieser pazifistischen Haltung darf das Land nur eine Selbstverteidigungsstreitkraft mit begrenzten Fähigkeiten unterhalten, die zur Verteidigung des eigenen Landes eingesetzt wird. In Wirklichkeit sind die japanischen Selbstverteidigungskräfte jedoch bereits zu einem vollwertigen Militär herangewachsen, das über alle wichtigen Waffengattungen verfügt und mit moderner Ausrüstung ausgestattet ist. Das Land verfügt über fast 250.000 Soldaten im aktiven Dienst sowie über eine große Flotte von Kampfflugzeugen und Marineschiffen.
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