Asien
Nach Taiwan-Reise von US-Politikern im Militärjet: China ordnet Militärübung an
Eine provokante Reise von US-Kongressabgeordneten in einem Militärjet hat eine ernste Reaktion der Volksrepublik China ausgelöst. Das dortige Militär führte umgehend eine "Gefechtsbereitschaftspatrouille" durch und verurteilte die Reise scharf.
Das Östliche Kommandozentrum der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) sowie das Verteidigungsministerium der Volksrepublik China haben eine Reihe von Reaktionen auf die Taiwan-Reise einiger US-Kongressleute in einem Militärjet bekannt gemacht, wie die chinesische Zeitung Global Times schrieb.
Das Östliche Kommandozentrum habe demnach eine ''Gefechtsbereitschaftspatrouille'' in der Nähe der Formosastraße, die auch als Taiwanstraße bekannt ist und die Taiwan vom chinesischen Festland trennt, durchgeführt. Ziel sei es gewesen, die Gefechtsfähigkeiten der in der Region stationierten Einheiten der verschiedenen Dienstzweige des chinesischen Militärs zu verbessern. Das erklärte der Sprecher des Östlichen Kommandozentrums der VBA Oberst Shi Yi am Dienstag.
Zuvor hatten die taiwanesischen Behörden bekannt gegeben, dass Mitglieder des US-Kongresses in einem Militärflugzeug nach Taiwan gereist waren.
Shi erklärte, dass Taiwan ein Teil des chinesischen Territoriums sei. Die neuste chinesische Übung ziele auf die ''ernsthaft falschen Handlungen'' einiger Staaten, gegen ihre Taiwan-Politik sowie gegen die Aktivitäten taiwanesischer Sezessionisten. Er bezeichnete die Übung als notwendige Maßnahme, um die staatliche Souveränität Chinas zu schützen.
Zudem gab der chinesische Militärsprecher bekannt, dass das Kommandozentrum in hoher Alarmbereitschaft bleiben werde. Es werde Maßnahmen ergreifen gegen jeden Schritt, der Chinas Kerninteressen gefährde, sowie gegen jede Provokation vorgehen, die den Frieden und die Stabilität in der Formosastraße gefährdet.
Taiwanesische Behörden bestätigten in der Nacht zum Mittwoch die Durchführung von Übungen durch das chinesische Militär. Demzufolge seien mehrere Militärflugzeuge der VBA in die von den Inselbehörden ausgerufene ''Luftverteidigungszone'' eingedrungen.
Bereits wenige Stunden nach der Ankunft der US-Delegation in Taiwan hatte Tan Kefei, ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, gesagt, dass China den Besuch des US-Kongressabgeordneten entschieden ablehnt und ihn aufs Schärfste verurteilt. Er warnte die USA, alle provokativen Handlungen einzustellen, die die Spannungen in der Straße von Taiwan verschärfen.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die herrschende völkerrechtliche Meinung. Die meisten westlichen Staaten hatten zwar diese Politik in den 1970er Jahren gleichfalls offiziell anerkannt – ebenso wie die taiwanesische Führung Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Insel zurück, wo sie die "Republik China" ausriefen.
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