Asien
Nordkorea: Friedensvertrag mit Südkorea nur bei Beendigung der "feindlichen Politik" der USA
Ein Waffenstillstandsabkommen von 1953 ist der einzige Vertrag, der Nord- und Südkorea auf den Frieden verpflichtet. Südkorea hat den Vorschlag zum Abschluss eines Friedensvertrages vor der UNO wiederholt. Nordkorea bezeichnet ihn als wichtigen Schritt - und als "etwas vorschnell".
Nordkorea hat auf die Forderung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in nach einem Friedensvertrag reagiert. Moon hatte am Dienstag in seiner Rede auf der UN-Vollversammlung vorgeschlagen, dass beide koreanische Staaten mit den USA und auch mit China zusammen eine offizielle Erklärung über die Beendigung des Krieges abgeben. Bisher gilt allein ein Waffenstillstandsabkommen aus dem Jahr 1953.
Der stellvertretende Außenminister Nordkoreas, Ri Thae-song, erklärte eine formale Einigung in einer Meldung der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA vom Freitag als "etwas vorschnell". Sie sei ein notwendiger Schritt. Doch gegenwärtig "ist nicht die Zeit, das Waffenstillstandsabkommen außer Kraft zu setzen". Zunächst müssten die USA ihre "feindselige Politik" gegenüber Nordkorea einstellen.
Damit bezog er sich auf Tests von Interkontinentalraketen durch die USA im Februar und im August dieses Jahres. Zudem habe Washington dem Verkauf von Waffen an seine Verbündeten Südkorea und Japan zugestimmt. "Diese Schritte waren gegen uns gerichtet", sagte der nordkoreanische Vizeaußenminister. Er fügte hinzu, sein Land beobachte "mit hoher Wachsamkeit" das neue Bündnis der USA, Großbritanniens und Australiens im Pazifischen Ozean.
Nordkorea hat in diesem Jahr mehrere Tests von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern durchgeführt. Ri bezeichnete sie als "Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit".
Der stellvertretende Außenminister bekräftigte, dass ohne einen grundsätzlichen Wechsel in der US-Politik der Abschluss eines Friedensvertrages zwischen Süd- und Nordkorea "zu dem tragischen Ergebnis einer Störung des strategischen Gleichgewichts in der Region" führen würde. Er könne Nord- und Südkorea in ein endloses Wettrüsten stürzen.
Mit freundlichen Worten hat die Schwester des nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un auf den Vorschlag von Südkoreas Präsidenten reagiert. Laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur ebenfalls vom Freitag bezeichnete Kim Yo-jong eine formale Beendigung des Krieges als "eine interessante und vortreffliche Idee". Sie schlug "konstruktive Diskussionen" über die Beziehungen der Nachbarländer vor.
Der Koreakrieg von 1950 bis 1953 kostete etwa fünf Millionen Menschen auf beiden Seiten das Leben. Die Hälfte waren Zivilisten. Die US-Armee, die zugunsten des Südens interveniert hatte, verlor mindestens 40.000 Soldaten. China hatte Nordkorea unterstützt.
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