Einfrieren der Hilfsgelder für Afghanistan könnte massive Flüchtlingskrise auslösen
Bei einer Pressekonferenz des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag wies die UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan Deborah Lyons darauf hin, dass die afghanische Bevölkerung darunter leiden wird, falls die internationale Gemeinschaft die Zahlung von Hilfsgeldern an das Land einstellt, um den Taliban die Ressourcen zu entziehen. Die UN-Vertreterin stellte fest:
"Die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft haben Vermögenswerte und Gebergelder in Milliardenhöhe eingefroren."
Lyons fügte hinzu, dass diese Politik wahrscheinlich nach hinten losgehen und einen Zustrom von verarmten Flüchtlingen auslösen wird. Sie betonte:
"Die unvermeidbare Folge wird jedoch ein schwerer wirtschaftlicher Abschwung sein, der viele weitere Millionen Menschen in Armut und Hunger stürzen, eine massive Welle von Flüchtlingen aus Afghanistan auslösen und Afghanistan tatsächlich um Generationen zurückwerfen könnte."
Neben der drohenden Krise, die mit einer Einstellung der Hilfe zusammenhängt, wies die UN-Gesandte zudem auf "bereits bestehende humanitäre Herausforderungen in Afghanistan" hin, die sich ihrer Meinung nach zunehmend verschärfen. Diese Herausforderungen müssen ihrer Ansicht nach eher früher als später angegangen werden, trotz der Besorgnis über die von den Taliban ausgerufene Regierung in Kabul. In Bezug auf die Vertreter, die Posten in der neuen afghanischen Verwaltung bekleiden sollen, erklärte Lyons:
"Diejenigen, die gehofft und darauf gedrängt haben, dass alle einbezogen werden, werden enttäuscht sein. Es gibt keine Frauen unter den aufgeführten Namen. Es gibt keine Nicht-Taliban-Mitglieder, keine Persönlichkeiten aus der ehemaligen Regierung und auch keine Führer von Minderheitengruppen."
Obwohl mehrere hochrangige Taliban-Funktionäre auf der UN-Sanktionsliste stehen, darunter der Premierminister, die beiden stellvertretenden Premierminister und der Außenminister, sagte Lyons, dass die notleidenden Afghanen jetzt Hilfe brauchen und dass die Sanktionen die humanitären Bemühungen nicht behindern dürfen. Die UN-Diplomatin betonte:
"Die Bewältigung dieser Krise kann nicht auf politische Entscheidungen über die Aufhebung der Sanktionen warten. Millionen von Afghanen sind dringend auf Hilfe angewiesen. Dies bedeutet, dass die benötigte humanitäre Hilfe durch die Vereinten Nationen oder NGOs geleistet werden muss."
UN-Generalsekretär António Guterres sprach das Thema Sanktionen in einem Interview mit AFP am Donnerstag ebenfalls an. Er schlug vor, bestimmte Finanzinstrumente einzusetzen, um den Druck auf die afghanische Wirtschaft zu verringern, ohne die Sanktionen ganz aufzuheben. Durch einen fortgesetzten Dialog mit den Taliban könne dies erreicht werden, so Guterres und hob hervor:
"Es liegt im Interesse der internationalen Gemeinschaft, und ich spreche nicht von der Aufhebung der Sanktionen oder der Anerkennung. Ich spreche von gezielten Maßnahmen, um der afghanischen Wirtschaft Luft zum Atmen zu verschaffen."
Es gehe um die Hoffnung, "einen wirtschaftlichen Zusammenbruch abzuwenden, der schreckliche humanitäre Folgen haben könnte":
"Es ist unsere Pflicht, unsere Solidarität mit einem Volk zu bekunden, das sehr leidet und in dem Millionen und Abermillionen Menschen Gefahr laufen, an Hunger zu sterben."
Nach Angaben des humanitären Dienstes der Vereinten Nationen sind derzeit mehr als 18 Millionen Afghanen auf Hilfe angewiesen, fast doppelt so viele wie im Jahr 2020 (9,4 Millionen). Hunderttausende sind nach dem jahrzehntelangen Konflikt weiterhin auf der Flucht. Darüber hinaus sind weite Teile der afghanischen Wirtschaft, die früher vom Mohnanbau abhängig waren, ins Wanken geraten, nachdem die Taliban angekündigt hatten, den Anbau der Pflanze zu verbieten, die zur Herstellung von Opium, Heroin und anderen Opiaten verwendet wird. Die UNO schätzt, dass der afghanische Opiumhandel bis zu elf Prozent des BIP des Landes ausmacht. Dies bedeutet, dass Millionen Beschäftigte in dieser Industrie bald ohne Arbeit sein könnten, was die andauernde Krise weiter verschärfen würde.
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