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Armenischer Premierminister Nikol Paschinjan legt sein Amt nieder

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan ist am Sonntag zurückgetreten, damit im Land vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden können. Bis zum Urnengang, der für den 20. Juni geplant ist, wird der Politiker das Ministerkabinett weiterhin interimistisch leiten.
Armenischer Premierminister Nikol Paschinjan legt sein Amt niederQuelle: Reuters © Tigran Mehrabyan / PAN Photo

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat am Sonntag, wie vor einem Monat angekündigt, sein Amt niedergelegt. Mit diesem Schritt machte der Politiker den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen in der Südkaukasus-Republik frei. In seiner auf Facebook übertragenen Videobotschaft teilte der 45-Jährige mit, in der Zwischenzeit werde er das Ministerkabinett weiterhin interimistisch leiten.

"Nach einer Vereinbarung mit dem Präsidenten und den politischen Kräften trete ich heute zurück, damit am 20. Juni vorgezogene Parlamentswahlen durchgeführt werden können. Das Parlament wird zweimal in Folge keinen neuen Premierminister wählen. Danach soll das gesetzgebende Organ im Einklang mit dem Gesetz aufgelöst werden."

Nach Paschinjan trat im Rahmen des im Gesetz verankerten technischen Prozedere auch die gesamte Landesregierung zurück.

Nach dem Ende des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan in und um Bergkarabach war der armenische Premierminister stark unter Druck geraten. Die Opposition forderte seinen Rücktritt, nachdem er unter Vermittlung Russlands mit Aserbaidschan das Abkommen über einen Waffenstillstand in der langjährigen Konfliktregion im Südkaukasus unterzeichnet hatte. Demnach trat Jerewan an Baku einige Gebiete in Bergkarabach ab.

Im Februar löste Paschinjan mit seinen Äußerungen über die Leistungsfähigkeit des russischen Raketensystems "Iskander" eine politische Krise im Land aus. Nachdem sich ein stellvertretender Generalstabschef über die Worte des Politikers lustig gemacht hatte, wurde der hochrangige Militär gefeuert. Paschinjan forderte außerdem den Rücktritt des Generalstabschefs. Das Kommando der Streitkräfte riet dann seinerseits dem Politiker, selbst sein Amt niederzulegen. Der Regierungschef stufte dies als einen Putschversuch ein und rief seine Anhänger zu Protesten auf. Auch die Opposition führte ihre Anhänger auf die Straße.

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