Asien

Armenischer Premierminister kündigt für April seinen Rücktritt an

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat am Sonntag erklärt, er werde im April zurücktreten. Somit will er den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen freimachen. Seit dem Ende des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan steht der Politiker stark unter Druck.
Armenischer Premierminister kündigt für April seinen Rücktritt anQuelle: Reuters © Hayk Baghdasaryan / Photolure

Am Sonntag hat der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan auf einem Treffen mit Einwohnern des Dorfes Aragaz seinen Rücktritt angekündigt:

"Im April werde ich meinen Rücktritt einreichen, aber nicht um zu gehen, sondern damit vorgezogene Wahlen stattfinden. In dieser Zeit werde ich weiter das Amt des Premierministers interimistisch bekleiden."

Nach dem Ende des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan in und um Bergkarabach war der armenische Premierminister stark unter Druck geraten. Die Opposition forderte seinen Rücktritt, nachdem er unter Vermittlung Russlands mit Aserbaidschan das Abkommen über einen Waffenstillstand in der langjährigen Konfliktregion im Südkaukasus unterzeichnet hatte. Demnach trat Jerewan an Baku einige Gebiete in Bergkarabach ab.

Im Februar löste Paschinjan mit seinen Äußerungen über die Leistungsfähigkeit des russischen Raketensystems "Iskander" eine politische Krise im Land aus. Nachdem sich ein stellvertretender Generalstabschef über die Worte des Politikers lustig gemacht hatte, wurde der hochrangige Militär gefeuert. Paschinjan forderte außerdem den Rücktritt des Generalstabschefs. Das Kommando der Streitkräfte riet dann seinerseits dem Politiker, selbst sein Amt niederzulegen. Der Regierungschef stufte dies als einen Putschversuch ein und rief seine Anhänger zu Protesten auf. Auch die Opposition führte ihre Anhänger auf die Straße.

Nach dem armenischen Recht finden vorgezogene Neuwahlen statt, wenn es dem Parlament zweimal nicht gelingt, nach dem Rücktritt des Premierministers einen neuen Regierungschef zu wählen. Die vorgezogenen Wahlen in Armenien sind für den 20. Juni anberaumt.

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