Asien
China: "Es hat niemals einen sogenannten Genozid oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben"
Der chinesische Außenminister Wang widerspricht Vorwürfen eines möglichen Genozids an der uigurischen Bevölkeurng in der chinesischen Region Xinjiang. Er lädt die UN-Menschenrechtskommission ein, sich ein Bild vor Ort zu machen: "Die Tür nach Xinjiang ist immer offen."
China weist die Vorwürfe westlicher Länder – wie etwa Großbritannien oder Kanada – zurück, in der Region Xinjiang würde Völkermord an den muslimischen Uiguren vollzogen. Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte nach Angaben des Nachrichtenportals ZeroHedge, die dortige Bevölkerung genießen die gleichen Grundrechte auf religiöse Freiheit wie alle chinesischen Bürger. Es gäbe über 24.000 Moscheen in der westlichen Region.
"Allein diese Basisfakten zeigen, dass es niemals einen sogenannten Genozid, Zwangsarbeit oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben hat."
Am 22. Februar hat das kanadische Parlament die kanadische Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als "Genozid" einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Die chinesische Botschaft in Kanada wies die erhobenen Vorwürfe in einer Pressemitteilung strikt zurück: Der Beschluss stelle eine "böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen" dar. Die Botschaft verwies zudem darauf, dass die uigurische Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen ist.
Chinas Außenminister betonte, allein das Wachstum der uigurischen Bevölkerung führt den Vorwurf des Genozids ad absurdum. Zudem widersprach Wang nach Angaben von Al Jazeera, dass China Konzentrationslager betreiben würde zur Umerziehung der uigurischen Bevölkerung. Es gäbe Einrichtung zur sprachlichen Bildungsarbeit und zum Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Die Ergebnisse seien vorzeigbar: Es habe in den letzten fünf Jahren keinen Terroranschlag in der Region gegeben.
Ebenfalls am 22. Februar hatte der britische Außenminister Dominic Raab während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat China scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen – so auch in Xinjiang. Er beklagte, China würde Menschenrechtsexperten den Zugang zur Region Xinjiang verwehren.
Wang konterte daraufhin:
"Die Tür nach Xinjiang ist immer offen. Menschen aus vielen Ländern haben Xinjiang bereist und die Fakten und die Wahrheit vor Ort erlebt. China heißt auch den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte willkommen, um Xinjiang zu besuchen."
Er wandte sich explizit an die derzeitige Hohe Kommissarin für Menschenrechte, Verónica Michelle Bachelet Jeria. China habe ihr eine Einladung geschickt, China und speziell dessen westliche Region Xinjiang zu besuchen. Gleichzeitig warnte Wang davor, dass ein solcher Besuch nur dazu benutzt werde, um weitere Anschuldigungen gegen China zu erheben – ähnlich wie die WHO-Mission in Wuhan.
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