Asien

Aserbaidschan, Armenien und Russland zu trilateralen Gesprächen im Kreml

Der russische Präsident Wladimir Putin, der Präsident Aserbaidschans Ilcham Alijew und der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan haben sich zum ersten Mal seit dem blutigen Konflikt Ende 2020 in Moskau zu einem Gespräch getroffen.
Aserbaidschan, Armenien und Russland zu trilateralen Gesprächen im KremlQuelle: www.globallookpress.com

Zwei Monate nach dem durch Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen vom 9. November 2020 zwischen Armenien und Aserbaidschan im Krieg um die autonome Region Bergkarabach fanden sich die beiden Staatschefs Ilcham Alijew und Nikol Paschinjan unter Vermittlung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zusammen.

Es ging in ihrem ersten Treffen nach dem Waffenstillstand um neue Schritte für einen Wiederaufbau der umkämpften Südkaukasusregion Bergkarabach.

Die Zukunft Bergkarabachs

Nach einem vierstündigen Gespräch kündigte Putin eine gemeinsame Erklärung zur Entwicklung in Bergkarabach an, die von allen Seiten unterschrieben worden sei.

Die Vizeregierungschefs beider Länder und Russlands werden nun eine Arbeitsgruppe bilden, um konkrete Projekte auch bei der Wiederherstellung der Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen umzusetzen.

Die Erklärung beinhalte die Aufnahme wirtschaftlicher Beziehungen und Infrastrukturprojekte. Im Vordergrund standen die Anbindung Armeniens an das europäische Schienennetzwerk durch das Territorium Aserbaidschans.

Zu Beginn der Verhandlungen der trilateralen Gespräche vermieden Alijew und Paschinjan ein Händeschütteln, bevor sie sich an den runden Tisch setzten.

Putin erwähnte zu Beginn der Gespräche die Rückkehr von 48.000 Flüchtlingen nach dem Waffenstillstand. Er sprach auch das internationale Zentrum für humanitäre Hilfe an, das unter anderem die ausgefallene Wärme- und Elektrizitätsversorgung wiederherstellen soll.

"Wir sind Ihnen dankbar, dass Sie die Einladung zu einem gemeinsamen Gespräch über die Durchführung unseres Trilateralen Abkommens angenommen haben. (...) Russland schätzt die Partnerschaft und die guten nachbarschaftlichen Beziehungen, die unsere Länder und Völker verbinden. Aus diesem Grund haben wir den Ausbruch des bewaffneten Konflikts mit großer Sorge verfolgt", sagte Putin.

Die drei Spitzenpolitiker versicherten, dass das Waffenstillstandsabkommen weitgehend eingehalten werde. Es seien aber noch nicht alle Punkte umgesetzt, sagte Paschinjan. Besonders die Frage armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan sei schmerzhaft für sein Land.

Die nun getroffenen Vereinbarungen für eine Entwicklung der Wirtschaft und Infrastruktur Bergkarabachs könnten "noch zu verlässlicheren Sicherheitsgarantien führen", sagte Paschinjan. "Wir sind bereit, konstruktiv in diese Richtung zu arbeiten."

Zugleich betonte er, dass der Konflikt um Bergkarabach nicht beigelegt sei. Insbesondere sei der politische Status ungeklärt. Paschinjan steht in seiner Heimat unter Druck, weil ihm die Opposition Verrat armenischer Interessen vorwirft. Das Land hatte in dem Krieg gegen Aserbaidschan die Kontrolle über weite Teile Bergkarabachs verloren.

Aserbaidschans Präsident Alijew hatte nach dem Krieg den Sieg seines Landes gefeiert. Er warnte nun vor Versuchen Armeniens, die Ergebnisse infrage zu stellen.

"Ich bin überzeugt (...), dass beide Völker in sich den Willen und die Weisheit finden, an die Zukunft und an Versöhnung zu denken", sagte er.

Die erste Sitzung der neuen Arbeitsgruppe solle bis zum 30. Januar angesetzt werden, hieß es.

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren um Bergkarabach. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4.700 Menschen – die meisten davon Soldaten. 2.000 russische Friedenssoldaten sorgen seither für die Einhaltung der Waffenruhe.

Putin dankte Baku und Jerewan für die "positive Aufnahme" des Mediationsangebots Moskaus, "das das Ziel hatte, das Blutvergießen zu stoppen".

Im Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan vom 9. November 2020 wurde beschlossen, dass Baku die Gebiete um Bergkarabach, die es im letzten Konflikt zurückerobert hatte, behalten kann. Armenien gestand den Rückzug aus den benachbarten zu. An die Kontaktlinie wurden russische Friedenstruppen stationiert.

Der Konflikt zwischen Baku und Jerewan um Bergkarabach eskalierte am 27. September 2020. In dem ein Jahrhundert alten Konflikt beanspruchen beiden Seiten die Region Bergkarabach. Diese wird international als Teil Aserbaidschans anerkannt.

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