Asien

"Fruchtbare Gespräche über strategische Partnerschaft": Iranischer Außenminister zu Gast in China

Der iranische Außenminister ist auf Einladung des chinesischen Außenministers zu einem offiziellen Besuch nach China gekommen. Anschließend sprach er von "fruchtbaren Gesprächen" mit seinem chinesischen Amtskollegen über eine strategische Partnerschaft der beiden Länder.
"Fruchtbare Gespräche über strategische Partnerschaft": Iranischer Außenminister zu Gast in ChinaQuelle: Reuters © Hwee Young

Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi bekräftigte die Notwendigkeit, das iranische Atomabkommen von 2015 vor dem Alleingang der USA zu schützen und forderte die verbliebenen Partner des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) auf, sich einem regionalen multilateralen Dialog zur Rettung des Abkommens anzuschließen. Wang äußerte dies am 11. Oktober während eines Treffens mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Tengchong, in der südwestchinesischen Provinz Yunnan, berichtet der chinesische Fernsehsender CGTN

Im Rahmen der Bemühungen, die Umsetzung des JCPOA weiter voranzutreiben, schlug der chinesische Außenminister vor, eine regionale multilaterale Dialogplattform einzurichten. Alle betroffenen Parteien sollten dazu eingeladen werden, um dadurch "den gleichberechtigten Dialog" zu fördern und das Atomproblem gemeinsam zu lösen.

Sarif sagte, dass Iran die Rolle Chinas beim Schutz der JCPOA voll und ganz bekräftige und bereit sei, mit China, Russland und der EU zusammenzuarbeiten, um die Wirksamkeit des umfassenden Abkommens aufrechtzuerhalten. Er sagte auch, dass Iran Chinas Initiative über eine regionale Plattform zur Umsetzung des Atomabkommens begrüße. In einem umstrittenen Alleingang und gegen den Willen des UN-Sicherheitsrates erklärte vor Kurzem die US-Regierung alle UN-Sanktionen gegen Iran wieder für gültig. Doch Washington stand mit dem Vorhaben recht einsam da. Nicht nur Russland und China stellten sich gegen die einseitige Wiedereinsetzung der Sanktionen, sondern auch europäische Mächte. Die Sanktionen waren nach dem Abschluss des internationalen Atomabkommens von 2015 ausgesetzt worden.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, der am Samstag auf Einladung des chinesischen Außenministers Wang Yi zu einem offiziellen Besuch nach China gekommen war, sprach von "fruchtbaren Gesprächen" mit seinem chinesischen Amtskollegen über eine strategische Partnerschaft beider Länder. Sarif bekräftigte, dass beide Seiten gegen den US-Unilateralismus seien. Er fügte hinzu, dass sowohl Iran als auch China die einseitige Politik der Vereinigten Staaten in Bezug auf regionale und internationale Entwicklungen und ihre Versuche, eine "unipolare Welt" zu schaffen, ablehnen. Der iranische Außenminister erklärte, dass er und sein chinesischer Amtskollege vereinbart hätten, die bilateralen Beziehungen zu stärken.

Zudem hätten sie einen 25-jährigen Fahrplan für eine Partnerschaft und geplante Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Impfstoffs zur Bekämpfung der tödlichen Coronavirus-Pandemie beschlossen. "Fruchtbare Gespräche im schönen Tengchong mit meinem Freund Wang Yi über eine umfassende strategische Partnerschaft zwischen Iran und China", sagte der iranische Top-Diplomat am Samstag auf seinem offiziellen Twitter-Konto. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums hat daraufhin seine Nachricht retweetet.

Weitere Details zu den Gesprächen wurden nicht bekannt. Über die geplante Partnerschaft zwischen Iran und China wird bereits seit letztem Jahr verhandelt. "Wenn der 25-Jahresplan abgeschlossen ist, wird die Zusammenarbeit zwischen Teheran und Peking auf ein beispielloses Niveau angehoben", berichtet die Belt and Road News. Weder Iran noch China haben sich offiziell genauer zu dem strategischen Deal geäußert.

Einige Details der 25-jährigen Partnerschaft sind jedoch bekannt geworden. Unter anderem will China 400 Milliarden Dollar in die Infrastruktur Irans investieren. Das Handelsabkommen sieht zudem eine engere militärische Zusammenarbeit vor. Des Weiteren sind gemeinsame Ausbildungsgänge und Manöver sowie Forschung und Waffenentwicklung geplant. Für die USA ist dieser Vertragsabschluss eine Misere, weil er die US-Dominanz im Nahen Osten weiter eingrenzt. Die iranische Regierung hofft, mit dem Pakt weitere Auswirkungen der amerikanischen Sanktionen zu minimieren.

Mehr zum Thema - Abkommen zwischen Iran und China: USA fordern Israel zu Einstellung der Beziehungen mit Peking auf

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