Lateinamerika

Russischer Botschafter zur Stationierung russischer Militäreinheiten in Nicaragua

Russlands Botschafter in Nicaragua äußerte sich zur möglichen Stationierung russischer Truppen im Land. Die Gesetze des Landes ließen dies zu. Die militärische Zusammenarbeit richte sich jedoch nicht gegen Dritte und war unabhängig von den derzeitigen Spannungen geplant.
Russischer Botschafter zur Stationierung russischer Militäreinheiten in NicaraguaQuelle: Sputnik © Vadim Savitskij

Russische Soldaten könnten auf Grundlage der im mittelamerikanischen Land bereits geltenden Gesetze nach Nicaragua entsandt werden, sagte der Botschafter der Russischen Föderation in dem lateinamerikanischen Land Alexander Chocholikow am Freitag in einem Interview mit RIA Nowosti. 

Das derzeit geltende, vom nicaraguanischen Parlament jährlich verabschiedete Gesetz über ausländische Militärpräsenz gestatte schon jetzt den Transit und die Anwesenheit von militärischem Personal und Ausrüstung einiger Länder, darunter auch Russland.

Dem Diplomaten zufolge richtet sich die militärische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Managua nicht gegen dritte Länder, ungeachtet des sich verschärfenden Streits mit den USA über die möglichen Einsätze. Russland plane eine Intensivierung der russisch-nicaraguanischen Beziehungen in vielen Bereichen, und dies sei auch keine Antwort auf die Politik der USA und der NATO, sagte der Botschafter: 

"Völlig unabhängig von der gegenwärtigen politischen Situation auf der Welt und von den durch den kollektiven Westen in den Beziehungen zu Russland interessengeleitet provozierten Spannungen ist ein Ausbau der russisch-nicaraguanischen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Kultur und humanitäre Hilfe sowie im militärischen Bereich geplant."

Chocholikow fügte hinzu, dass die Wahl der Formen der militärischen Zusammenarbeit das souveräne Recht der beiden Länder sei.

Er erinnerte daran, dass seit Langem "eine kleine Gruppe russischer Spezialisten ständig in Nicaragua stationiert" ist, "um die Wartung von militärischer Ausrüstung und Waffen sowie die Ausbildung des nicaraguanischen Militärs durchzuführen".

Über eine Ausweitung der militärischen Präsenz Russlands in Lateinamerika wird seit Ende Dezember spekuliert. Am 26. Dezember hatte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner jährlichen Pressekonferenz eine "militärisch-technische Antwort" auf die Ausbreitung der NATO und des US-Militärs in den postsowjetischen Raum in Aussicht gestellt, sollten die Verhandlungen über eine neue Sicherheitslösung für Europa scheitern.

Anfang Januar schloss der stellvertretende Außenminister Sergei Rjabkow die Entsendung von Truppen nach Lateinamerika nicht aus:

"Der russische Präsident hat sich mehrfach dazu geäußert, welche Maßnahmen er ergreifen könnte, etwa unter Einbeziehung der russischen Marine, wenn die Dinge auf eine Provokation Russlands hinauslaufen und die USA den militärischen Druck auf uns weiter erhöhen."

Washington wehrt sich gegen die Aussicht auf die Stationierung von russischen Truppen etwa in Venezuela und Kuba, knapp 100 Meilen (160 Kilometer) vor der US-Küste.

Mitte Januar warnte der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten Jake Sullivan, man werde dem Handeln Russlands "entschieden entgegentreten", "wenn Russland sich in diese Richtung bewegen würde". 

Die Spannungen zwischen den USA und Russland verschärften sich in den letzten Monaten, als westliche Politiker Alarm über eine angeblich vorbereitete Invasion russischer Armee in der Ukraine schlugen. Das offizielle Moskau erklärte dagegen wiederholt, dass es nicht die Absicht hat, seinen Nachbarn anzugreifen, und versuchte stattdessen, schriftliche Garantien zu erhalten, die eine NATO-Erweiterung näher an die Grenzen des Landes ausschließen. Dies lehnten USA und NATO inzwischen ab.

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(rt/RIA Nowosti)

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