Lateinamerika
Nicaragua: Daniel Ortega tritt Präsidentenamt an und verurteilt US-Sanktionen
Daniel Ortega ist zum fünften Mal als Präsident von Nicaragua vereidigt worden. Die Vereidigung fand auf dem Platz der Revolution in der Hauptstadt Managua statt. In seiner Rede verurteilte der Staatschef die Wirtschaftssanktionen, die die USA gegen sein Land verhängt hatten.
Nach seiner vierten Wiederwahl in Folge ist Nicaraguas Präsident Daniel Ortega am 10. Januar für eine fünfte Amtszeit vereidigt worden. Die Vereidigung fand auf dem Platz der Revolution in Managua statt. Der feierlichen Zeremonie wohnten der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro, sein kubanischer Kollege Miguel Díaz-Canel sowie offizielle Delegierte aus Argentinien, Bolivien, Mexiko, Russland und China bei.
In seiner Vereidigungsrede dankte Ortega den ausländischen Vertretern für ihre Anwesenheit bei seinem Amtsantritt. Mit Blick auf die von den USA verhängten Sanktionen sagte der Präsident an die Delegierten:
"Man braucht viel Mut, um hier zu sein und das Völkerrecht zu verteidigen."
Ortega rief seinen US-Amtskollegen Joe Biden auf, auch die Menschenrechte zu achten.
"Die USA müssen die Forderungen des Gesetzes erfüllen. Es ist Zeit, das Volk von Nicaragua zu entschädigen. Wir betteln um keine Almosen. Wir wollen nur Gerechtigkeit. Wir fordern auch, dass die Blockade gegen Kuba und Venezuela aufhört."
Der nicaraguanische Präsident kritisierte darüber hinaus das Vorgehen der USA gegen Migranten aus Zentralamerika. Die Versprechen der Regierung in Washington, die Menschen zu schützen, seien nur leere Worte. Die Verfolgung und die Zahl der Verbrechen gegen die Schutzsuchenden nähmen nur zu. Die USA hätten die Situation zu ändern.
Am selben Tag unterzeichnete das mittelamerikanische Land ein Abkommen über eine Handelskooperation mit China, das Nicaragua das Recht gewährt, sich an dem Projekt der Neuen Seidenstraße zu beteiligen.
El presidente de #Nicaragua 🇳🇮, Daniel Ortega, sostuvo un encuentro con la delegación de #China 🇨🇳, en el cual representantes de ambas partes firmaron un acuerdo de cooperación económica.https://t.co/KTaHbVeK0z
— teleSUR TV (@teleSURtv) January 11, 2022
Vor der Vereidigung hatten die EU und die USA weitere Sanktionen gegen Unterstützer von Ortega angekündigt, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein sollen. Die Präsidentenwahl in November hatte im Westen für viel Kritik gesorgt, weil mehrere Anwärter für das Präsidentenamt vor der Abstimmung verhaftet worden waren.
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