Lateinamerika
Lawrow: Forderungen nach Nicht-Anerkennung der Wahlen in Nicaragua unzulässig
Moskau hat die Aufrufe aus Washington, die Wahlen in Nicaragua nicht anzuerkennen, kritisiert und als unberechtigt bezeichnet. Die Aufforderung sei Teil des Versuches, die Führung des mittelamerikanischen Lands zu stürzen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat die Forderungen aus dem Weißen Haus nach einer Nichtanerkennung der Ergebnisse der Parlamentswahlen in Nicaragua als unzulässig zurückgewiesen. Er erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz:
"Was die gestrigen Wahlen in Nicaragua betrifft, so haben wir Beobachter entsandt. Sie sagen, dass die Wahlen gut organisiert waren und in strikter Übereinstimmung mit den nicaraguanischen Gesetzen abgehalten wurden."
"Soweit ich weiß, hat das Weiße Haus gestern Abend, als die Abstimmung beendet war, erklärt, dass es die Wahl nicht anerkennen wird, und andere Länder aufgefordert, dasselbe zu tun. Wir halten das für unzulässig und verurteilen eine solche Politik aufs Schärfste."
Lawrow betonte, dass gemäß der Verfassung Nicaraguas das Volk des Landes der Souverän sei:
"Nur das nicaraguanische Volk hat das Recht, über die Legitimität des Wahlprozesses in seinem eigenen Land zu entscheiden."
Der Minister erinnerte daran, dass der Druck auf das mittelamerikanische Land "nicht heute, nicht einmal gestern, sondern bereits im Jahr 2018 begann, als Nicaragua Ziel einer offenen Einmischung in seine inneren Angelegenheiten wurde." Er fügte hinzu:
"Bedauerlicherweise gehen die Versuche, die Führung Nicaraguas zu stürzen, weiter und werden nicht verschleiert."
"Ein weiterer rücksichtsloser Versuch einer sogenannten Farbrevolution, die Führung in Nicaragua zu stürzen, wird dieser Region wahrscheinlich nicht zu Stabilität und Wohlstand verhelfen."
Am Sonntag fanden in Nicaragua allgemeine Wahlen statt. Mehr als 4,5 Millionen der 6,5 Millionen Einwohner Nicaraguas sind wahlberechtigt und waren aufgerufen, den Präsidenten, den Vizepräsidenten, die Mitglieder der Nationalversammlung, des Einkammerparlaments des Landes und des Zentralamerikanischen Parlaments zu wählen. Neben der Partei Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN), die den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega nominiert hatte, nahmen sechs weitere politische Parteien an der Wahl teil.
Mehr als 200 unabhängige Beobachter aus anderen lateinamerikanischen Ländern sowie Russland, Abchasien, Südossetien, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, Spanien, Frankreich und Vertreter von allen an den Wahlen beteiligten politischen Kräften überwachten die Abstimmung.
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