Lateinamerika

Brasilien: Anhänger des Präsidenten sorgten am Vorabend des Unabhängigkeitstags für Unruhe

Für den Unabhängigkeitstag am Dienstag rief der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro zu Demonstrationen in der Hauptstadt und in São Paulo auf. Am Montagabend durchbrachen seine Anhänger eine Absperrung der Polizei.
Brasilien: Anhänger des Präsidenten sorgten am Vorabend des Unabhängigkeitstags für UnruheQuelle: AFP © Evaristo Sa

Am Montagabend, dem Vorabend des brasilianischen Unabhängigkeitstags, haben Anhänger des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in der Hauptstadt Brasília demonstriert. Hunderte Demonstranten gelangten auf die Allee, die zum Kongress und zum Obersten Gerichtshof führt. Dabei durchbrachen sie eine Absperrung, teilte die Polizei mit.

Im Vorfeld hatte der national-konservative Bolsonaro ein Dekret unterzeichnet, das es Betreibern sozialer Medien erschweren soll, Konten und Inhalte zu löschen. Für Dienstag rief Bolsonaro seine Anhänger zu Demonstrationen in der Hauptstadt und in São Paulo auf.

Am Dienstag feiert Brasilien seine Unabhängigkeit von Portugal im Jahr 1822. Als Reaktion auf die angekündigten Demonstrationen zog die Verwaltung der Hauptstadt 5.000 Polizisten zusammen. 

Oberster Gerichtshof ordnete Kontensperrungen an

Seit Längerem befindet sich Bolsonaro nicht nur mit den sozialen Medien im Gefecht, sondern auch mit den Institutionen des Landes. Den Richtern des Obersten Gerichtshofes stellte Bolsonaro ein Ultimatum, in dem er sie aufforderte, die Ermittlungen gegen ihn und sein Umfeld einzustellen. 

Im letzten Jahr folgte Facebook einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs von Brasilien, dass die Sperrung der Konten von Bolsonaros Verbündeten vorsah. Diese wurden beschuldigt, Fehlinformationen über die Bundesrichter zu verbreiten. Im Juli entfernte die Videoplattform YouTube 15 Videos eines Kanals von Bolsonaro mit der Begründung, dass er falsche Informationen über COVID-19 verbreitet habe.

In mehreren deutschen Medienberichten wird das Verhalten des Präsidenten als Flucht nach vorne gewertet. Ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl seien die Umfragewerte schlecht und die Wirtschaft schwach. Bolsonaro ist seit Januar 2019 Präsident von Brasilien. Die nächsten Präsidentschaftswahlen finden 2022 statt.

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