Lateinamerika

Julian Assange wird ecuadorianische Staatsbürgerschaft entzogen

Ecuador hat Julian Assange die ihm 2017 verliehene Staatsbürgerschaft aberkannt. Ein Gericht begründete die Entscheidung mit verfahrensrechtlichen Fehlern bei der Verleihung vor dreieinhalb Jahren. Der Gründer von WikiLeaks sitzt derzeit in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis.
Julian Assange wird ecuadorianische Staatsbürgerschaft entzogenQuelle: Reuters © REUTERS/Henry Nicholls

Ein Gericht in Ecuador hat dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange die ecuadorianische Staatsbürgerschaft entzogen. Das berichtete die Zeitung «El Comercio» am Dienstag unter Berufung auf ein Verwaltungsgericht in der Hauptstadt Quito. Bei der Verleihung der Staatsbürgerschaft an den gebürtigen Australier 2017 seien verwaltungsrechtliche Fehler gemacht worden. 

Assanges Anwalt Carlos Poveda kündigte an, Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Entscheidung einzulegen. Die Entscheidung sei ohne einen gerechten Prozess getroffen worden, sagte Poveda gegenüber AP. Assange habe dabei nicht vor Gericht erscheinen dürfen. "An dem Datum, an dem (Assange) vorgeladen wurde, war er seiner Freiheit beraubt und mit einer gesundheitlichen Krise in dem Freiheitsberaubungszentrum, in dem er festgehalten wurde", so der Anwalt.

Assange sitzt derzeit im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bis eine Entscheidung über den Auslieferungsantrag der US-Regierung gefällt wird. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten 2010 und 2011 zur Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen und einer massenhaften Überwachung der Bevölkerung geführt.

Die USA sinnen dafür auf Rache und werfen ihm vor, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und auf der Internet-Plattform WikiLeaks veröffentlicht zu haben. Damit sei das Leben von Informanten in vielen Ländern in Gefahr gebracht worden. Im Fall einer Verurteilung in den USA droht ihm eine langjährige Haftstrafe.

Assange hatte im Jahr 2012 in Ecuadors Botschaft in London Asyl erhalten. 2017 wurde ihm die ecuadorianische Staatsbürgerschaft verliehen. Die Regierung des südamerikanischen Landes plante damals, Assange einen Diplomatenstatus zu verleihen und ihn damit sicher aus der Botschaft zu bringen.

Unter dem 2017 neu gewählten Präsidenten Lenín Moreno kam es zu Spannungen zwischen Assange und seinen Gastgebern. Die ecuadorianische Regierung hob den Asylstatus im Jahr 2019 auf. Daraufhin wurde Assange wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen von der britischen Polizei festgesetzt.

Morenos Vorgänger Rafael Correa wertete das Verhalten des Staatspräsidenten gegen Assange als "einen der schrecklichsten Akte, die jemals aus Servilität, Bosheit und Rachsucht ausgebrütet wurden", und bezeichnete seinen Nachfolger als "Verräter".

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