Lateinamerika

Bolivien: Staatshaushalt für 2021 sieht 20 Prozent für Gesundheit und Bildung vor

Der bolivianische Staatshaushalt für das Jahr 2021 soll nach den Worten von Präsident Luis Arce dazu dienen, "die soziale Gerechtigkeit auszubauen". Auf Gesundheit und Bildung entfallen 20 Prozent der Ausgaben – nur zwei Prozent auf das Militär.
Bolivien: Staatshaushalt für 2021 sieht 20 Prozent für Gesundheit und Bildung vorQuelle: AFP © AIZAR RALDES

Im Jahr 2021 wird Bolivien über 20 Prozent seines Staatshaushaltes für Gesundheit und Bildung investieren. Boliviens Präsident Luis Arce unterzeichnete am 28. Dezember den vom Parlament und Senat beschlossenen Haushaltsentwurf. Mit diesen sollen umfangreiche Investitionen für die soziale Gerechtigkeit in Bolivien ermöglicht werden.

Präsident Arce äußerte anlässlich der Unterzeichnung:

"Wir fokussieren uns darauf, die soziale Gerechtigkeit auszubauen, nachdem uns eine Rezession von der Putschregierung unter Jeanine Áñez hinterlassen wurde."

Der Staatshaushalt für 2021 umfasst circa 295,6 Milliarden Bolivianos – umgerechnet 35 Milliarden Euro. Davon entfallen 10,1 Prozent auf das Gesundheitswesen und 11 Prozent auf das Bildungssystem. Die Ausgaben für die Verteidigung nehmen nur 2,1 Prozent des gesamten Staatshaushaltes ein.

Zum Vergleich: Der deutsche Bundeshaushalt hatte 2020 ein Ausgabenvolumen von 508 Milliarden Euro. Davon entfielen etwa acht Prozent auf das Bundesministerium für Gesundheit und knapp vier Prozent auf das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Fast neun Prozent der Ausgaben entfielen auf das Bundesministerium der Verteidigung. Das deutsche Verteidigungsbudget lag 2020 bei 45,6 Milliarden Euro – zehn Milliarden mehr als das gesamte bolivianische Staatsbudget für 2021.

Auf Twitter betonte Präsident Arce, der bolivianische Staatshaushalt und insbesondere die Ausgaben für Gesundheit und Bildung zielten darauf ab, die verwundbarsten Gruppen der bolivianischen Gesellschaft zu priorisieren. Der Staatshaushalt sei die Grundlage dafür, die Wirtschaft zurückzugewinnen.

Zur Finanzierung des Staatshaushaltes werden in Bolivien ab 2021 Vermögen von umgerechnet über vier Millionen US-Dollar mit einer Vermögenssteuer belegt. Der bolivianische Finanzminister Marcelo Montenegro erklärte dazu:

"Wir haben bereits unsere Demokratie wiederhergestellt. Jetzt werden wir an das wirtschaftliche Wachstum anknüpfen, das wir unter dem ehemaligen Präsidenten Evo Morales in den Jahren 2006 bis 2019 hatten."

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