Lateinamerika

Bolivien: Regierung erlässt wirtschaftliches Programm – Kampf gegen Hunger und Armut

In Bolivien startet das Programm "Bonus gegen den Hunger". Es ist Teil einer umfangreichen Kampagne zur Wiederbelebung der Wirtschaft und zur Armutsbekämpfung. Teil dessen ist eine progressive Vermögenssteuer für Millionäre. Besondere Bedeutung für die Wirtschaft Boliviens hat der Rohstoff Lithium.
Bolivien: Regierung erlässt wirtschaftliches Programm – Kampf gegen Hunger und ArmutQuelle: AFP © FERNANDO CARTAGENA / AFP

Die bolivianische Regierung unter Präsident Luis Arce startet ein umfassendes wirtschaftliches Aufbauprogramm. Erklärtes Ziel ist es, Armut und Hunger im Land zurückzudrängen und die finanzielle Gleichstellung von Frauen und Männern durchzusetzen. Präsident Arce betont:

"Zusammen mit einem Wirtschaftsteam, den Ministern und Vizeministern, haben wir neue Maßnahmen erarbeitet, um die Wirtschaft ab Dezember wieder anzukurbeln. Wir werden unsere Investitionen optimieren und die öffentlichen Ausgaben dazu verwenden, um Arbeitsplätze zu schaffen."

Seit dem 1. Dezember läuft das Programm "Bonus gegen den Hunger". Dieses beinhaltet eine finanzielle Unterstützung für alle erwachsenen Bolivianer, die ohne Einkommen sind. Finanziert werden soll das Projekt unter anderem über die Einführung einer progressiven Vermögenssteuer. Ab 2021 werden Personen mit einem Vermögen von über 30 Millionen Bolivianos (etwa 3,7 Millionen Euro) mit einer besonderen Steuer belegt.

Auf Twitter äußerte Arce sich bewegt von einer Reise durch Boliviens Departamentos:

"Wir haben das Land durchquert und die Nöte unserer bolivianischen Schwestern und Brüder in den ländlichen Gegenden gesehen. In den Köpfen unserer Wirtschaftsminister ist es jetzt sicher, der Bonus gegen den Hunger wird bei euch allen landen."

Lithium – die entscheidende Ressource

Eine entscheidende Rolle beim wirtschaftlichen Aufbau kommt dem Bergbau zu – insbesondere von Lithium, wovon in der bolivianischen Erde das weltweit größte Vorkommen liegt. Bislang ist ein Vorkommen von über 20 Millionen Tonnen Lithium ermittelt.

Lithium ist eine notwendige Ressource beim Bau von Batterien und Akkus für Elektromotoren wie zum Beispiel bei E-Autos. Für eine Tesla-Batterie des Model S (70 kWh) werden ca. 63 Kilogramm reinen Lithiums (99,5 Prozent) benötigt. Es gibt noch wesentlich stärkere Modelle, die entsprechend mehr Lithium brauchen. Weltweit gibt es derzeit über 1,3 Milliarden Autos – auf live.counter.com lässt sich der Zuwachs sekündlich betrachten. Würden alle Autos weltweit auf E-Motoren des Tesla Model S umgestellt, wären fast 90 Millionen Tonnen reines Lithium nötig. 2020 machte Elon Musk, Gründer und Leiter von Tesla, bezüglich des bolivianischen Lithium-Reichtums deutlich:

"Wir werden putschen, gegen wen immer wir wollen."

Auch deutsche Unternehmen greifen nach dem Lithium Boliviens. 2018 wurde zwischen deutschen Unternehmen und dem bolivianischen Staatskonzern YLB ein Vertrag zur Förderung von 40.000 Tonnen Lithium pro Jahr geschlossen. Nach breiten Protesten der bolivianischen Bevölkerung wurde das Vorhaben vom damaligen Präsidenten Evo Morales ausgesetzt.

Nach seiner Wahl im Oktober 2020 zeigte sich Präsident Arce offen gegenüber einer Neuaufnahme des Vertrages. Im Interview mit der FAZ äußerte er:

"Es sind Probleme entstanden, was die Vertragsdauer und die Höhe der Förderabgaben betrifft. Die lokalen Organisationen in der Region der Salzseen wollen einen größeren Anteil und eine kürzere Vertragsdauer. Wenn die deutsche Firma die Bedingungen anpasst, dann setzen wir die Zusammenarbeit fort. Ansonsten gibt es andere Partner, mit denen wir die Verarbeitung von Lithium vorantreiben können. Dieser Prozess wird kommen und hängt nicht von einer einzelnen Firma ab."

Der Bergbau und das Lithium sind unverzichtbare Elemente in der Wirtschaftsplanung Boliviens. Das bekräftigte Arce auf Twitter:

"Gemeinsam [mit den Bergbau-Kollektiven] arbeiten wir an der Wiederankurbelung unserer Wirtschaft. Der Minen-Bergbau ist ein strategischer Sektor, um Einkommen für Bolivien zu erzeugen."

Auch Morales betonte auf Twitter die besondere Rolle der Minen-Kooperativen:

"Das erste Treffen mit meinen Brüdern von der Nationalen Föderation der Minen-Kooperativen (Fencomin) nach meiner Rückkehr nach Bolivien. Wir analysieren die Politik für den Bereich, die Schlüsselfaktoren und die Unterstützung beim Wiederaufbau der Wirtschaft, die von unserer Regierung in Angriff genommen wird."

Seit dem 8. November ist Luis Arce der vereidigte Präsident Boliviens. Der Kandidat der Movimiento al Socialismo (MAS) wurde am 18. Oktober mit einer Mehrheit von 55 Prozent gewählt. Am 9. November kehrte Evo Morales aus seinem Exil in Argentinien nach Bolivien zurück.

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